Afrika

Sohn von Muammar al-Gaddafi doch wieder Präsidentschaftskandidat in Libyen

Der Sohn des gestürzten libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi darf nach einem Gerichtsentscheid nun doch bei der Präsidentschaftswahl in Libyen antreten. Seine Kandidatur war früher wegen einer Verurteilung in Abwesenheit aus dem Jahr 2015 abgelehnt worden.
Sohn von Muammar al-Gaddafi doch wieder Präsidentschaftskandidat in LibyenQuelle: Reuters © Paul Hackett

Ein Berufungsgericht hat dem Einspruch von Saif al-Islam Gaddafi, dem Sohn von Muammar al-Gaddafi, gegen seinen Ausschluss von der Präsidentschaftswahl in Libyen stattgegeben. Damit kehrt der Sohn des gestürzten Anführers in das Rennen um das Amt des libyschen Staatschefs zurück. Die Wahl ist für den 24. Dezember geplant.

Die Wahlkommission hatte Gaddafis Kandidatur vor einer Woche abgelehnt. Der Grund dafür war eine Verurteilung wegen Kriegsverbrechen aus dem Jahr 2015. Von einem Gericht in Tripolis war er zum Tode verurteilt worden.

Zwischen den Jahren 2011 und 2016 befand sich Gaddafi in Gefangenschaft bei den Milizen, die während des Krieges in Libyen auf der Seite der Gegner seines Vaters gekämpft hatten. Nach Angaben des Internationalen Strafgerichtshofs wurde Gaddafi gefoltert und unmenschlich behandelt. Im April 2016 wurde er amnestiert.

Der Internationale Strafgerichtshof fordert die Auslieferung Gaddafis, um ihm wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit den Prozess zu machen. Gaddafis Juristen wollen eine Beendung der Anklage gegen ihn und verweisen darauf, dass man wegen derselben Straftat nicht zweimal strafrechtlich verfolgt werden darf.

Die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Libyen ist Teil eines Fahrplans der UNO, mit dem der langjährige Bürgerkrieg beendet werden soll. Es ist allerdings zweifelhaft, ob die Wahlen angesichts der anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen den politischen Kontrahenten wie geplant stattfinden werden. Der Hauptkonkurrent Gaddafis wird General Chalifa Haftar sein, der De-facto-Herrscher in Ostlibyen. Damit sieht sich Gaddafis Sohn, der in Großbritannien studiert und in der Zeit vor dem Arabischen Frühling für liberale Reformen in Libyen plädiert hat, einer harten Konkurrenz ausgesetzt.

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(rt/dpa)

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