Afrika

Libyens Parlamentssprecher kündigt seine Kandidatur für das Präsidentenamt an

Nun hat auch der Parlamentssprecher im Osten seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Libyen angekündigt. Der Abgeordnetenrat, den er leitet, kam 2014 durch Wahlen an die Macht, wobei er schließlich von islamistischen Milizen angefochten wurde. Infolgedessen spaltete sich das Land in zwei Regierungen auf.
Libyens Parlamentssprecher kündigt seine Kandidatur für das Präsidentenamt anQuelle: AFP © Abdullah Doma

Libyens einflussreicher Parlamentssprecher kündigte an, dass er für das Präsidentenamt kandidieren werde. Der 77-jährige Aguila Saleh, der seit 2014 den libyschen Abgeordnetenrat führt, gab am Mittwoch seine Kandidatur in einem Videostatement bekannt. Damit ist er die dritte bekannte Persönlichkeit im Rennen um das höchste Amt des Landes.

"Wir arbeiten daran, die Vergangenheit zu überwinden, das Konfliktkapitel zu schließen und uns in die Zukunft zu begeben", so hieß es in der Erklärung Salehs.

Nachdem der Sohn des ermordeten früheren libyschen Staatsoberhaupts Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam al-Gaddafi, am Wochenende seine Kandidatur bekannt gegeben hatte, zog am Dienstag der faktisch im Nordosten Libyens herrschende General Chalifa Haftar nach und erklärte ebenfalls seine Kandidatur.

Saleh stammt aus der östlichen Stadt Gubba und war in den letzten Jahren in der politischen Szene Libyens sehr aktiv. Das Gremium, das er leitet, kam 2014 durch Wahlen an die Macht, wobei es schließlich von islamistischen Milizen angefochten wurde. Infolgedessen spaltete sich das Land in zwei rivalisierende Regierungen im Osten und im Westen auf. Saleh musste zusammen mit anderen Abgeordneten des Abgeordnetenrats nach Tobruk fliehen, nachdem Tripolis von Milizen besetzt worden war. Das Parlament hat seither seinen Sitz nicht mehr in der Hauptstadt, sondern in Tobruk.

In den letzten Jahren soll Saleh den Zorn vieler Menschen in Libyen auf sich gezogen haben, da er Haftars gescheiterte Offensive auf Tripolis unterstützt hatte. Nachdem Saleh eine Weile auf der Seite Haftars gestanden hatte, distanziert er sich anscheinend seit Anfang 2020 zunehmend von ihm.

Den Waffenstillstand zwischen dem östlichen und dem westlichen Lager von 2020 und die dadurch geschwächte Position Haftars sehen viele Experten als Gelegenheit für Saleh, eine wichtigere Rolle in der Zukunft des Landes zu spielen und zwischen Ost- und Westlibyen zu vermitteln.

Die derzeitige libysche Übergangsregierung ist seit März im Amt. Sie löste offiziell die Regierung mit Sitz in Tripolis sowie die Gegenregierung mit Sitz im Osten des Landes ab. Abgesandte der verschiedenen Lager in Libyen bestimmten seinerzeit unter UN-Aufsicht in der Schweiz einen neuen Ministerpräsidenten und einen dreiköpfigen Präsidialrat.

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