Afrika

Nach Unruhen in Südafrika: Präsident bildet Regierung um

Im vergangenen Monat fügten gewalttätige Ausschreitungen in einigen Teilen Südafrikas der Wirtschaft und Infrastruktur des Landes erhebliche Schäden zu. Nun kommt es zu einer Regierungsumbildung. Die Geheimdienste sollen direkt dem Präsidenten unterstellt werden.
Nach Unruhen in Südafrika: Präsident bildet Regierung um© Esa Alexander/Pool via REUTERS

Als Reaktion auf die Unruhen im vergangenen Monat hat der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa größere Veränderungen in der Regierung angekündigt. Er hat das Ministerium für Staatssicherheit aufgelöst und den Rücktritt der Minister für Gesundheit und Finanzen angenommen.

Ramaphosa kündigte am Donnerstagabend Änderungen in der nationalen Exekutive an und begründete dies mit der Notwendigkeit, die COVID-19-Impfung wirksam durchzuführen, die Wirtschaft wiederaufzubauen und "nach dem jüngsten Ausbruch von Gewalt und Zerstörung in Teilen des Landes Frieden und Stabilität zu gewährleisten".

Gesundheitsminister Zweli Mkhize ist zurückgetreten und wird durch Joe Phaahla ersetzt, der aus Limpopo stammt und an der Organisation der Fußballweltmeisterschaft 2010 beteiligt war. Finanzminister Tito Mboweni verließ ebenfalls sein Amt, welches er im Oktober 2018 übernommen hatte, und wurde durch Enoch Godongwana ersetzt.

Der südafrikanische Präsident erklärte, Mboweni habe "das Finanzministerium effektiv und gekonnt durch extrem schwierige wirtschaftliche Zeiten gelenkt, für Stabilität gesorgt und Vertrauen geschaffen." Er dankte ihm für seine Dienste.

Zudem schaffte Ramaphosa das Ministerium für Staatssicherheit ab und unterstellte die Staatssicherheitsstrukturen direkt dem Amt des Präsidenten, "um sicherzustellen, dass die in- und ausländischen Nachrichtendienste des Landes den Präsidenten wirksamer in die Lage versetzen, seine Verantwortung für den Schutz der Sicherheit und Integrität der Nation wahrzunehmen".

Ncediso Goodenough 'Zizi' Kodwa wird als stellvertretender Minister unter dem Präsidenten für die Staatssicherheit zuständig sein. Kodwa, der zur Führungsspitze der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) gehört, war zuvor stellvertretender Minister für Staatssicherheit unter Ayanda Dlodlo, die in das Ministerium für öffentlichen Dienst und Verwaltung zurückversetzt wurde.

Außerdem wurde ein dreiköpfiges Gremium damit beauftragt, "eine gründliche und kritische Überprüfung unserer Vorbereitungen und der Mängel unserer Reaktion" auf die Krawalle durchzuführen, so Ramaphosa.

Der südafrikanische Präsident schloss seine Ankündigungen mit der Zusicherung, dass seine Regierung unerschütterlich in ihrer Entschlossenheit sei, "einen fähigen Staat aufzubauen, der kompetent geführt wird und den Bedürfnissen des Volkes effektiv dient". Der soziale und wirtschaftliche Wiederaufbau des Landes erfordere "Dringlichkeit und Konzentration sowie die Zusammenarbeit zwischen allen Bereichen der Gesellschaft und die aktive Beteiligung aller Südafrikaner".

Die Maßnahmen erfolgten als Reaktion auf tagelange Unruhen in den südafrikanischen Provinzen KwaZulu-Natal und Gauteng im vergangenen Monat, die mindestens 337 Menschenleben forderten. Bei den Krawallen wurden der Wirtschaft und Infrastruktur des Landes schwere Schäden zugefügt. Im Zusammenhang mit den Unruhen, die Berichten zufolge durch die Verhaftung des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma wegen Missachtung des Gerichts ausgelöst worden waren, wurden mehr als 3.400 Menschen festgenommen.

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