Afrika

Nigeria setzt Twitter nach Sperre von Präsident Muhammadu Buhari auf unbestimmte Zeit aus

Nigeria hat den Kurznachrichtendienst Twitter auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Entscheidung des bevölkerungsreichsten afrikanischen Landes erfolgte nach einer Sperre von Präsident Muhammadu Buhari. Twitter bezeichnet den Schritt als "äußerst besorgniserregend".

Die nigerianische Regierung hat am Freitag das soziale Netzwerk Twitter auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Wie das Ministerium für Information und Kultur am Freitag mitteilte, werde die Plattform für Aktivitäten genutzt, die fähig seien, "Nigerias Existenz zu unterminieren". Aus der Ankündigung ging nicht hervor, ab wann genau die Entscheidung greifen sollte. Die Regierung ließ auch die Nationale Rundfunkkommission (NBC) umgehend mit dem Lizenzierungsprozess für alle Operationen im Bereich Over-the-top Content (OTT) und in den sozialen Medien beginnen. Die Regierung gab ihren Beschluss unter anderem auch auf Twitter bekannt.

Die Meldung empörte viele Twitter-Nutzer im bevölkerungsreichsten afrikanischen Land, in dem die Plattform sehr beliebt ist. Der Hashtag #TwitterBan wurde schnell zu einem Trend. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters war der Service am Samstagmorgen auf einigen Handys in Abuja und Lagos unzugänglich. Twitter bezeichnete die Entscheidung der nigerianischen Regierung als "äußerst besorgniserregend". Der geschäftsführende Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, verurteilte die Entscheidung als "einen gefährlichen Akt der Zensur". Die nigerianische Abteilung von Amnesty International forderte die Landesbehörden auf, die "rechtswidrige" Twitter-Sperrung und andere Pläne zur Unterdrückung der Medien und der Öffentlichkeit rückgängig zu machen.

Am Mittwoch hatte der Kurznachrichtendienst einen Tweet des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari gelöscht und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden gesperrt. In seinem Post versprach der Politiker, auf Attacken und Angriffe gegen Polizeireviere, Verwaltungsgebäude und Wahlbüros im Südosten des Landes zu antworten:

"Viele von denen, die sich heute schlecht benehmen, sind noch zu jung, um sich über die Zerstörung und das Blutvergießen während des Biafra-Kriegs im Klaren zu sein. Diejenigen, die 30 Monate lang in Lagern waren und den Krieg durchgemacht haben, werden sie in der Sprache behandeln, die sie verstehen werden."

Mit seinem Tweet bezog sich Buhari auf einen fast dreijährigen Bürgerkrieg, der im Jahr 1967 ausgebrochen war, nachdem die Region Biafra ihre Unabhängigkeit von Nigeria ausgerufen hatte. Der Konflikt hatte rund eine Million Menschen das Leben gekostet.

Twitter hatte geurteilt, dass der Post die Verhaltensrichtlinien des US-Unternehmens verletze. Der nigerianische Informationsminister Lai Mohammed erwiderte, dass Twitter zwar seine eigenen Regeln haben dürfe. Diese seien aber nicht universell. Der Präsident dürfe seine Meinung frei äußern.

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