Wirtschaft
Iran erwägt Alternative zum SWIFT-Zahlungssystem zur Umgehung der US-Sanktionen
Der Iran und seine Handelspartner arbeiten daran, Mechanismen für den Erdölhandel zu schaffen, um die US-Sanktionen gegen das Land auch im Zahlungsverkehr zu umgehen. Das verkündete der stellvertretende iranische Außenminister in einem Sputnik-Interview.
Der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghchi gab der Nachrichtenagentur Sputnik ein Interview. Er erklärte, dass Teheran die Möglichkeit nicht ausschließe, eine Alternative zum internationalen Zahlungsanbieter SWIFT einzurichten, um die von Washington verhängten Sanktionen zu umgehen. Araghchi sagte:
Wie wir wissen, versuchen die Europäer auch zu schauen, wie SWIFT mit dem Iran weiterarbeiten kann, oder ob ein paralleles [finanzielles] Meldesystem notwendig ist. [...] Das ist etwas, woran wir noch arbeiten.
Ihm zufolge werde Drittländern ein unabhängiges Äquivalent des SWIFT-Systems zur Verfügung stehen, das zuvor von der EU vorgeschlagen wurde, um europäische Unternehmen, die im Iran arbeiten, vor US-Sanktionen zu schützen. Der Beamte erklärte:
Dies ist das wichtige Element in der Zweckgesellschaft: Es ist nicht nur für Europäer, sondern auch für andere Länder. Wir hoffen, dass vor der Wiedereinführung des zweiten Teils der US-Sanktionen [ab dem 4. November] diese Mechanismen vorhanden und funktionsfähig sein können.
SWIFT ist ein Finanznetzwerk, das hochwertige grenzüberschreitende Transfers für Mitglieder auf der ganzen Welt anbietet. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Belgien, aber sein Vorstand besteht aus Führungskräften von US-Banken, die dem US-Bundesrecht unterliegen und es so der US-Regierung ermöglicht, gegen Banken und Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt vorzugehen. Es unterstützt die meisten Interbanken-Meldungen und verbindet über 11.000 Finanzinstitute in mehr als 200 Ländern und Regionen.
Bundesaußenminister Heiko Maas forderte die Europäische Union bereits zuvor auf, ein unabhängiges Äquivalent zum SWIFT-System zu schaffen. Letzte Woche bestätigte die EU-Außenministerin Federica Mogherini, dass sich die EU-Unterzeichner weiterhin für das Atomabkommen mit dem Iran einsetzen und daran arbeiten, spezielle Zahlungskanäle für Geschäfte mit der Islamischen Republik Iran zu schaffen.
Da Brüssel an dem im Jahr 2015 zwischen Teheran und den führenden Staaten unterzeichneten Pakt festhält, musste die EU ein "Blockierungsstatut" (Blocking Statute) durchsetzen, um die im Iran tätigen europäischen Unternehmen vor den US-Sanktionen gegen das Land zu schützen. Die Maßnahme schaffte es jedoch nicht, europäische Großunternehmen - wie etwa Total, Maersk, Daimler - im Iran zu halten, da sie nicht unabhängig vom US-amerikanischen internationalen Bankensystem und den internationalen Finanzmärkten funktionieren können.
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