Wirtschaft

Russlands Wirtschaftsminister: Mitgliedsländer wollen Vetorecht der USA bei der WTO einschränken

Einige Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) wollen einen Beschwerdemechanismus schaffen, der verhindern würde, dass die USA ihre ablehnenden Entscheidungen ablehnen, so der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin.
Russlands Wirtschaftsminister: Mitgliedsländer wollen Vetorecht der USA bei der WTO einschränken© Heino Kalis / Reuters

Bis September werden vier Sitze im Berufungsgremium, der WTO-Berufungskammer, frei sein, so dass drei der sieben erforderlichen Richter übrig bleiben. Washington hat die Ernennungen in die Kammer blockiert und damit eine Krise im WTO-System der Beilegung globaler Streitigkeiten ausgelöst.

Laut Oreschkin würde das WTO-Berufungsgremium ohne die Ernennungen im nächsten Jahr seine Arbeit einstellen. Am Donnerstag traf sich der Minister mit den Handelsministern der WTO-Mitgliedsländer und diskutierte einen Mechanismus, der es der Berufungskammer ermöglichen würde weiter zu arbeiten, ohne grünes Licht von den USA zu erhalten.

Wir haben vorgeschlagen, einen Mechanismus zu schaffen, ohne die Haltung der USA zu berücksichtigen, der es uns ermöglichen würde, Fälle zu regeln, die von dieser Berufungskommission geprüft werden. Wir würden daran arbeiten",

betonte der russische Wirtschaftsminister gegenüber Journalisten.

Seit 1995 hat sich die WTO auf rund 95 Prozent des Welthandels ausgeweitet, der sich zurzeit allein im Warenverkehr auf rund 18 Billionen US-Dollar pro Jahr beläuft. US-Präsident Trump hat eine scharfe Haltung gegenüber der WTO eingenommen und bezeichnete sie als "Katastrophe".

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