Gazprom kann den Weiterbetrieb der Nord-Stream-Pipeline nicht garantieren

Im Streit um die Rückgabe der in Kanada generalüberholten Turbinen, die für die Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Gaspipeline erforderlich sind, konnte die Bundesregierung am Montag einen Erfolg vermelden. Nun jedoch lässt eine am Mittwoch veröffentlichte Erklärung des Gazprom-Konzerns Zweifel an der Erfolgsmeldung des deutschen Bundeskanzlers aufkommen.

Derzeit mehren sich die Zweifel an einer baldigen Wiederaufnahme des wegen Wartungsarbeiten ruhenden Betriebs der Gaspipeline Nord Stream 1. In einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung teilte der russische Konzern Gazprom mit, die Ausfuhr der für die Wiederaufnahme unentbehrlichen Gasturbinen aus Kanada sei entgegen anderslautender Verlautbarungen deutscher Politiker nach wie vor nicht genehmigt. In der auf Telegram und auf Twitter veröffentlichten Erklärung heißt es: 

"Gazprom verfügt über keine Dokumente, auf deren Grundlage es für den Konzern Siemens möglich wäre, das Gasturbinentriebwerk, das für die Kompressorstation Portowaja bestimmt ist und momentan etlichen Überholungsarbeiten in Kanada unterzogen wird, von dort auszuführen. Unter diesen Umständen erweist es sich als kompliziert, objektive Einschätzungen darüber zu geben, wie sich die Situation mit einem sicheren Betrieb der Verdichterstation Portowaja, die bekanntlich für die Gaspipeline Nord Stream von ausschlaggebender Bedeutung ist, weiter entwickeln wird."

Die in der Mitteilung erwähnten Turbinen wurden zur Reparatur nach Kanada gebracht. Wegen der Sanktionen gegen Russland verweigerte Kanada eine Erlaubnis für die Ausfuhr der reparierten Turbinen nach Russland. Am Wochenende hatte Bundeskanzler Olaf Scholz mitgeteilt, dass nunmehr eine Erlaubnis für die Ausfuhr der Turbinen nach Deutschland vorliege. Scholz dankte dem kanadischen Regierungschef Justin Trudeau dafür. Die Erklärung des Gazprom-Konzerns am Mittwoch lässt allerdings Zweifel an der Darstellung des deutschen Bundeskanzlers aufkommen. 

Seit dem 11. Juli ist der Betrieb der 2009 fertiggestellten Gasleitung Nord Stream eingestellt. Nach dem Bekunden des Betreibers sind planmäßige Wartungsarbeiten der Grund. Unter anderem erfolgt die Wartung einer Verdichterstation im deutschen Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern). Der Gasfluss durch die Pipeline wurde für die Wartung, für die zehn Tage veranschlagt seien, abgeschaltet. Da die zweite durch die Nordsee gelegte Gasleitung Nord Stream 2 auf Betreiben der deutschen Bundesregierung nicht in Betrieb genommen werden konnte und Polen die Gaslieferungen über sein Territorium blockiert, erreicht russisches Erdgas Europa derzeit nur über die Ukraine. 

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