Schweiz

Matwijenko in Genf: Zeichen wachsender Gesprächsbereitschaft

Trotz westlicher Sanktionen hat Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates und langjährige Vertraute von Präsident Wladimir Putin, an einem Forum der Interparlamentarischen Union in Genf teilgenommen. Ihr Besuch in der Schweiz war ein diplomatisches Signal für Dialog und internationale Verständigung.
Matwijenko in Genf: Zeichen wachsender GesprächsbereitschaftQuelle: Sputnik © Russian Federation Council

Trotz anhaltender Sanktionen ist die Vorsitzende des Föderationsrates, Walentina Matwijenko, zur Weltkonferenz der Parlamentsvorsitzenden in Genf gereist.

Die prominente Vertreterin Moskaus traf mit einer 13-köpfigen Delegation in der Schweiz ein – begleitet unter anderem vom Duma-Vizepräsidenten Pjotr Tolstoi und dem Vizechef des Föderationsrats, Konstantin Kossatschow.

Matwijenko forderte in ihrer Rede mehr Respekt zwischen den Staaten und warnte davor, dass die aktuellen Konflikte weiter eskalieren. Sie sprach sich klar gegen einen neuen Krieg aus und kritisierte, dass Russland auf internationaler Ebene immer öfter ausgeschlossen werde.

"Frieden kann nur entstehen, wenn alle Seiten gehört werden", mahnte Matwijenko.

Sie forderte ein multilaterales Sicherheitskonzept, das auf Gleichgewicht statt auf Dominanz basiert.

Die Einreise der russischen Delegation war im Vorfeld politisch umstritten, da mehrere Mitglieder auf Sanktionslisten der EU und der Schweiz stehen.

Für Matwijenko und Tolstoi wurde eine diplomatische Sonderregelung angewendet, wie sie bei Veranstaltungen der Interparlamentarischen Union (IPU) üblich ist. In Genf wurde der Schritt als Zeichen dafür gewertet, dass ein Dialog auch bei Differenzen weiter möglich ist.

Auch die Ukraine ist bei der Konferenz vertreten. Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk leitet eine vierköpfige Delegation. Ob es zu einem direkten Austausch mit der russischen Seite kommt, bleibt offen.

Die IPU-Konferenz im Palais des Nations ist kein Forum zur direkten Konfliktlösung, sie thematisiert aber explizit die Rolle der Parlamente in einer "turbulenten Welt". Auf dem Programm stehen Debatten zu Multilateralismus, Gerechtigkeit und einer friedlichen Zukunft. Die Anwesenheit von Delegationen aus Israel und Palästina unterstreicht den Versuch, das Format offen für alle Konfliktparteien zu halten.

In russischen Medien wird der Genfer Auftritt Matwijenkos als diplomatischer Erfolg gewertet. Trotz internationaler Spannungen bleibe Russland bereit zum Gespräch. Die Tatsache, dass Moskau mit voller Delegation anreist, wird dort als Beleg dafür verstanden, dass der Westen Russland nicht dauerhaft isolieren kann.

Mehr zum Thema - Slowakei kämpft vehement für die Rückkehr des russischen Gases

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.