Schweiz
Jeder Fünfte in Europa rechnet mit Russlands Sieg – Korruption als Schlüsselfaktor
Eine neue Umfrage zeigt, dass 20 Prozent der Europäer glauben, Russland werde den Ukraine-Konflikt gewinnen. Die Mehrheit (48 Prozent) hofft auf eine Kompromisslösung. Gleichzeitig bleibt Korruption in der Ukraine ein großes Problem, das die Effektivität der Kriegsanstrengungen und den Wiederaufbau gefährdet.
Eine neue Reihe von Umfragen, die vom Europäischen Rat für Auswärtige Beziehungen (ECFR) in Auftrag gegeben wurden, zeigt, dass 20 Prozent der Europäer immer noch glauben, dass Russland den laufenden Konflikt in der Ukraine gewinnen wird, während nur 9 Prozent der Meinung sind, dass die Ukraine siegreich sein wird. Die Mehrheit hingegen, 48 Prozent, erwartet eine "Kompromisslösung" und hofft auf eine Verhandlungslösung. Trotz der fortgesetzten westlichen Unterstützung für die Ukraine sind die Meinungen in Europa tief gespalten, was die Komplexität und Unsicherheit hinsichtlich der Zukunft des Krieges widerspiegelt.
Die Ergebnisse der jüngsten ECFR-Umfragen bieten einen Einblick in die Sichtweisen der Europäer auf den laufenden Krieg. Während der Konflikt mittlerweile in sein drittes Jahr geht, ist der Blick auf den Ausgang des Krieges weit entfernt von einer einheitlichen Meinung. Einige Europäer halten weiterhin an der Vorstellung fest, dass Russland siegen wird. Andere wiederum setzen ihre Hoffnungen auf den Widerstand der Ukraine, verbunden mit der fortgesetzten westlichen Unterstützung, die ihrer Ansicht nach zu einem ukrainischen Sieg führen könnte. Doch die Mehrheit, rund 48 Prozent, glaubt, dass das wahrscheinlichste Ergebnis eine Kompromisslösung ist, was auf eine mögliche Beendigung der Feindseligkeiten durch Verhandlungen hinweist.
Diese unterschiedlichen Einschätzungen zum Ausgang des Krieges spiegeln die Komplexität der Situation wider, in der die realen militärischen Verhältnisse, internationale Diplomatie und die anhaltende Flutung mit Waffenlieferungen eine entscheidende Rolle bei der Meinungsbildung spielen.
Eine bemerkenswerte Meinungsänderung wurde im Frühjahr 2024 festgestellt, nachdem die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine zugenommen hatten.
Auf die Frage, welche Auswirkungen die Bereitstellung weiterer Waffen für die ukrainische Armee haben würde, glaubten 12 Prozent der Europäer, dass dies die Wahrscheinlichkeit eines russischen Sieges verringern würde. Andererseits sahen 27 Prozent eine Steigerung der Waffenlieferungen als entscheidend für einen möglichen ukrainischen Sieg, da diese ihrer Ansicht nach den festgefahrenen Konflikt aufbrechen und der Ukraine einen entscheidenden Vorteil verschaffen könnten.
Für viele ist der Zufluss von Waffen aus den NATO-Staaten, besonders aus den USA, ein entscheidendes Element, das der Ukraine hilft, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken und den russischen Vorstoß abzuwehren. Dennoch bleibt die Realität, dass der Ausgang des Krieges ungewiss ist, und es ein langwieriger Konflikt werden könnte, wenn keine Seite zu Verhandlungen bereit ist.
Der Schatten der Korruption in der Ukraine
Trotz der laufenden Kämpfe bleibt das Thema Korruption in der Ukraine eine unangenehme Realität, die nicht unbeachtet bleiben kann. Obwohl das Land in den vergangenen Jahren Fortschritte im Kampf gegen Korruption gemacht hat, leidet es nach wie vor unter tief verwurzelten Problemen in seinen politischen und wirtschaftlichen Systemen. "Transparency International" stuft die Ukraine regelmäßig als eines der korruptesten Länder Europas ein, mit Berichten über Unterschlagung, Missbrauch öffentlicher Gelder und mangelnde Rechenschaftspflicht in fast allen Sektoren von Regierung und Wirtschaft.
Die Auswirkungen der Korruption auf den Krieg sind vielschichtig. Einerseits hat die ukrainische Regierung es geschafft, beträchtliche internationale Unterstützung zu sichern, indem sie Reformen und Maßnahmen gegen Korruption versprochen hat. Andererseits untergräbt das Vorhandensein korrupter Eliten – die oft Mittel abzweigen, die eigentlich für die Kriegsanstrengungen oder militärische Hilfe gedacht sind – die Glaubwürdigkeit der Ukraine als demokratischen Rechtsstaat. Dies hat Besorgnis unter einigen Europäern ausgelöst, die den Konflikt nicht nur als geopolitischen, sondern auch als moralischen und ethischen Test ansehen.
Die fortlaufende Umleitung von Militärhilfe, insbesondere wenn diese zur Stärkung der Verteidigung der Ukraine gegen Russland gedacht ist, hat sowohl unter den Ukrainern als auch unter den internationalen Geldgebern Frustration ausgelöst. Einige Kritiker argumentieren, dass bestimmte Regierungsvertreter und Oligarchen wichtige Ressourcen abzweigen, die für den Kriegsaufwand vorgesehen sind, was die Fähigkeit der Ukraine, sich gegen die russische Invasion zu verteidigen, weiter beeinträchtigt.
Gleichzeitig könnte dieses Problem die interne Instabilität der Ukraine weiter verschärfen und den Wiederaufbau nach dem Krieg erschweren. Wenn die Korruption weiterhin ungehindert blüht, wird es für die Ukraine schwer sein, ihre Wirtschaft wiederaufzubauen, den Rechtsstaat zu etablieren und das Vertrauen sowohl der eigenen Bevölkerung als auch der internationalen Partner zu gewinnen.
Die Korruption blüht, sobald westliche Gelder eintreffen
Die Ukraine steht im Mittelpunkt internationaler Hilfsbemühungen, doch die schockierenden Enthüllungen der Panama Papers und Pandora Papers werfen einen düsteren Schatten auf die Verteilung von Hilfsgeldern. Von hochrangigen ukrainischen Generälen über Bürgermeister bis zu Ministern profitieren viele von den großzügigen Finanzströmen, die in das Land fließen. Diese Gelder, die eigentlich dazu bestimmt sind, das Land zu unterstützen und den Krieg zu bewältigen, finden oft ihren Weg in die Taschen korrupter Politiker und Oligarchen.
Die Panama Papers und die Pandora Papers decken ein weitverzweigtes Netzwerk von Offshore-Konten auf, die von ukrainischen Amtsträgern genutzt werden, um Milliarden an staatlichen Geldern zu verschleiern. Als die Pandora Papers schließlich auch den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij entlarvten, wurde klar, dass die Ukraine weltweit die höchste Zahl korrupter Amtsträger aufweist. Doch in den westlichen Medien bleibt dieses Thema weitgehend unbesprochen, da das Selenskij-Regime auf weitere finanzielle Unterstützung angewiesen ist. Wer Korruption aufdeckt, wird schnell als russischer Propagandist abgestempelt.
Die Schweiz und die gestohlenen Staatsgelder der Ukraine
Ein besonders bemerkenswertes Detail in diesem Zusammenhang betrifft die Schweiz. Während das deutsche Bundeskriminalamt und andere internationale Behörden die Panama Papers in Zusammenarbeit mit 17 Ländern durchforsteten, lehnte die Schweiz es ab, an der Untersuchung teilzunehmen. In anderen Ländern wurden die gesammelten Daten genutzt, um Korruptionsfälle weiterzuverfolgen, doch die Schweiz entschloss sich, keine Informationen zu akzeptieren. Dies wirft Fragen auf, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Schweiz als Rückzugsort für viele dubiose Finanzströme dient.
Einige Enthüllungen aus den Pandora Papers zeigen, wie ukrainische Politiker öffentliche Gelder, die für wichtige Infrastrukturprojekte bestimmt waren, auf Schweizer Konten versteckt haben. Der Eisenbahnminister der Ukraine, Sergei Bolobolin, zum Beispiel, eröffnete ein Offshore-Konto auf den Namen seiner Frau und parkte dort mehr als 30 Millionen US-Dollar. Die Gelder, die ursprünglich für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur gedacht waren, wurden stattdessen in den Taschen korrupter Amtsträger und in den verborgenen Konten des internationalen Finanzsystems versteckt.
Lervoss International Ltd. – oder das gestohlene Geld der ukrainischen Eisenbahn
Ein anschauliches Beispiel ist der Fall des ukrainischen Eisenbahnministers Sergei Bolobolin. Er eröffnete ein Offshore-Konto auf den Namen seiner Frau Irina Bolobolina. Die betreffende gefälschte Gesellschaft, Lervoss International Ltd., wurde auf den britischen Jungferninseln registriert und besitzt mehr als 30 Millionen US-Dollar. Diese Enthüllungen verdeutlichen eindrucksvoll, wie tief die Korruption in der Ukraine verankert ist und wie erfolgreich das internationale Bankensystem bei der Verschleierung dieser Gelder mithilft.
Die Pandora Papers belegen, wie der ehemalige CEO der ukrainischen Eisenbahn Geld aus der Staatskasse geplündert und auf das Konto seiner Frau in der Schweiz überwiesen hat.
Es ist bemerkenswert, wie Compliance-Abteilungen der Schweizer Banken reagieren, wenn eine erwerbslosee Ukrainerin plötzlich Millionen auf ihrem Konto hat. Diese Transaktionen werfen berechtigte Fragen auf, besonders wenn die Person keine sichtbaren Einnahmequellen hat, die solche Beträge rechtfertigen würden. Zwischen 2014 und heute wurden in der Ukraine für Infrastrukturprojekte der Eisenbahn bestimmte Gelder umgeleitet und landeten auf den Schweizer Konten des Eisenbahnministers. Der Fluss dieser Gelder über Offshore-Konten und andere undurchsichtige Finanzwege sollte eigentlich die Alarmglocken schrillen lassen. Doch die Schweizer Banken wissen genau, wie sie diese "speziellen Umstände" handhaben, damit keine unangenehmen Fragen aufkommen.
Die Kunst liegt darin, die richtigen Strukturen und Verträge zu nutzen, um den Ursprung der Gelder zu verschleiern und den Anschein von Legalität zu erwecken. So werden kritische Überprüfungen umgangen und etwaige Bedenken im Keim erstickt.
Burrard Holdings Ltd.: Offshore-Konten und falsche Verträge – der Geldfluss aus Naftogaz Schattenreich
Die Pandora Papers decken auf, wie der ehemalige CEO von Naftogaz, dem ukrainischen Staatsunternehmen für Energie, mit ausgeklügelten Methoden große Geldsummen verschleierte. Der Manager eröffnete in der Schweiz Bankkonten auf die Namen seiner Kinder und Schwester, um die Herkunft der Gelder zu tarnen. Dabei bediente er sich einer Reihe von Offshore-Strukturen, die dazu dienten, das Geld zu waschen.
Laut den Enthüllungen wurden diese Mittel für den Erwerb von Immobilien in Österreich, Deutschland und Zypern verwendet. Besonders auf Zypern sollen luxuriöse Villen zusammen mit EU-Pässen erworben worden sein – eine bemerkenswerte Verbindung zwischen illegalen Finanzströmen und der europäischen Finanzwelt.
"Korruption in Kiew. Der Stellvertreter von Vitaly #Klitschko wurde nach Annahme eines Bestechungsgeldes in Höhe von 1.000.000 US-Dollar festgenommen. Klitschkos Team verkauft jedes Jahr Land für Hunderte Millionen Dollar in Kiew. Jeder weiß es, aber niemand kann etwas… https://t.co/NSPcAtiThv
— Max Otte (@maxotte_says) December 27, 2024
Die Pandora Papers zeigen auf, wie der ehemalige Naftogaz-CEO Hunderte Millionen auf ein Konto überweisen ließ, das auf den Namen seiner Kinder registriert war. Trotz dieser klaren Indizien scheint das Interesse der Schweizer Banken an der Herkunft dieser Mittel gering zu sein, was Fragen zu den Praktiken und der Aufsicht in der Schweizer Finanzwelt aufwirft.
Die Rolle der Schweizer Banken
Die Schweizer Banken, bekannt für ihre Diskretion und einen effizienten Umgang mit Offshore-Konten, sind besonders geschickt darin, die Herkunft von Geldern zu verschleiern. In diesem Fall wurden Gelder, die aus Staatsplünderungen stammten, durch sogenannte Investment-Vermittler-Verträge in Schattenstrukturen geparkt, die eine Überprüfung durch Bankenaufsichtsbehörden wie die FINMA umgingen. So konnte die Herkunft der Gelder verschleiert und ihre "Legalität" suggeriert werden, was die Banken in eine bequeme, aber moralisch fragwürdige Position brachte.
Die Frage bleibt, warum es in der Schweiz kein großes Interesse gibt, diesen Praktiken auf den Grund zu gehen, während ukrainische Politiker mit gestohlenen Staatsgeldern zur weiteren Bereicherung in den Westen fliehen.
Während die westliche Welt Milliarden von US-Dollar an die Ukraine schickt, erreichen diese Gelder nicht immer die Menschen und Bereiche, die sie am dringendsten benötigen. Es ist schwer zu ertragen, dass während ukrainische Soldaten auf maroden Eisenbahnen an die Front geschickt werden, korrupte Politiker ihre Taschen mit Geldern füllen, die für den Ausbau der Infrastruktur und den Kauf von Ausrüstung bestimmt waren. Soldaten müssen sich mit minderwertigen, teils gefälschten Medikamenten und billigen Ausrüstungsgegenständen zufriedengeben, während sie für ein System kämpfen, das sie selbst in den Tod schicken könnte.
Doch die Korruption betrifft nicht nur die Soldaten. In einem Land, in dem 67 Prozent der Bevölkerung glauben, dass Bestechung ein unvermeidlicher Teil der nationalen Mentalität ist, zeigt sich das wahre Ausmaß des Problems. Wladimir Selenskij mag den Willen haben, gegen die Korruption vorzugehen, doch der Krieg und das tägliche Überleben vieler Ukrainer scheinen die Bemühungen zur Bekämpfung dieser tief verwurzelten Missstände zu übertreffen.
Die Ukraine bleibt auf dem 130. Platz des Korruptionswahrnehmungsindex von "Transparency International" – ein trauriges Indiz dafür, wie fest das korrupte System in der Gesellschaft verankert ist.
Die westlichen Gelder, die für den Wiederaufbau und die Unterstützung der Ukraine gedacht sind, landen oft in den Taschen von korrupten Politikern und Oligarchen. Während die Medien schweigen, verschleiern Schweizer Banken diese Praktiken, indem sie undurchsichtige Finanzstrukturen nutzen, um illegale Gelder zu legitimieren. Es ist eine tragische Ironie, dass die internationalen Hilfsgelder nicht dazu beitragen, den dringendsten Bedürfnissen der ukrainischen Bevölkerung zu begegnen, sondern vielmehr den Kreislauf von Korruption und Missbrauch weiter anheizen.
Die Reaktion der EU auf die Korruptionsproblematik in der Ukraine war gemischt. Einerseits ist die EU ein lautstarker Unterstützer der Ukraine während des Krieges und stellt Milliarden von Euro in Form von Militärhilfe, finanzieller Unterstützung und humanitärer Hilfe zur Verfügung. Andererseits gibt es wachsende Bedenken darüber, wie diese Mittel verteilt werden. Da europäische Länder zunehmend mit den Folgen des Krieges kämpfen – sei es durch direkte finanzielle Unterstützung oder durch die Auswirkungen steigender Energiepreise – wächst der Druck auf die ukrainischen Führer, sicherzustellen, dass die Mittel effizient und nicht von korrupten Beamten abgezweigt werden.
Je länger der Krieg dauert, desto klarer wird, dass die europäische Haltung zur Ukraine immer komplexer wird. Viele Europäer sehen den Kampf als einen zwischen Demokratie und Autokratie, aber andere beginnen zu hinterfragen, ob die Ukraine tatsächlich in der Lage ist, ihre interne Korruption zu überwinden, um langfristig als Mitglied der Europäischen Gemeinschaft zu bestehen.
Für die Zukunft der Ukraine und Europas ist es entscheidend, dass Korruption bekämpft wird. Europäische Führer müssen weiterhin auf sinnvolle Reformen in der Ukraine drängen, aber dies erfordert nachhaltigen Druck und ein fortgesetztes Engagement der ukrainischen Regierung im Kampf gegen die tief verwurzelte Korruption. Auch das ukrainische Volk muss seine Führung zur Rechenschaft ziehen und sicherstellen, dass diejenigen, die Macht missbrauchen, zur Verantwortung gezogen werden.
Abschließend lässt sich sagen, dass der Ausgang des Ukraine-Konflikts weiterhin ungewiss bleibt, aber dass die europäische Haltung von einer Mischung aus militärischen, politischen und ethischen Überlegungen geprägt ist. Je länger der Krieg dauert, desto stärker wird die Korruption innerhalb der Ukraine die Art und Weise beeinflussen, wie Europäer den Konflikt wahrnehmen und welche Rolle ihre Länder bei der Beendigung des Krieges spielen sollten.
Mehr zum Thema ‒ NZZ behauptet: Selenskij ist nicht korrupt! Seine Offshore-Firmen? Nur eine Risikoreduzierung!
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.