Schweiz
Embargo umgangen: Schweizer Sniper-Munition gelangt in die Ukraine
Trotz eindeutiger Verträge, welche einen Verbleib in Polen festschrieben, gelangte Schweizer Munition in zwei Chargen über eine polnische Firma in die Ukraine, womit das geltende Rüstungsembargo verletzt wurde.
645.000 Schuss Schweizer Präzisionsmunition der Firma Swiss P Defence wurden über eine polnische Firma in die Ukraine weitergeleitet, was einen klaren Verstoß gegen das Schweizer Rüstungsembargo darstellt. Diese Weitergabe widerspricht dem Prinzip der Neutralität, keine Waffenlieferungen an kriegführende Staaten zu unterstützen.
Die Munition, bestehend aus zwei Kalibern (0,338 und 0,308), wurde ursprünglich an die polnische Firma UMO SP geliefert, welche den Weiterverkauf an die Ukraine wenige Tage später durchführte.
Der Export war vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) auf Basis polnischer Importbewilligungen genehmigt worden, unter der Voraussetzung, dass die Munition in Polen bleibt. Swiss P Defence gab an, keine Kenntnis von der geplanten Weitergabe gehabt zu haben.
Das Seco hat reagiert und erklärte, dass keine weiteren Exporte an die betreffende polnische Firma bewilligt werden. Ob und wie die Munition in der Ukraine tatsächlich zum Einsatz kam, bleibt ungeklärt.
Swiss P Defence hatte Rahmenverträge abgeschlossen, die den Weiterverkauf der Munition ausschließlich an staatliche polnische Behörden oder lokale Organisationen erlaubten. Trotz dieser Sicherheitsmaßnahmen kam es zu einer Verletzung der Vereinbarungen. Die Exporte erfolgten in zwei Chargen im November 2022 und im Mai 2023.
Die Affäre wirft ein Schlaglicht auf die Herausforderungen der Schweizer Exportkontrolle und die Grauzonen bei der Weiterverwendung von Kriegsmaterial.
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