Schweiz
Ukraine-Gipfel nun offiziell ein Flop: Jetzt wird nach Schuldigen gesucht
Fast 20 Millionen Euro wurden für nichts ausgegeben, und die Suche nach Verantwortlichen hat begonnen. Der Bundesrat zeigt erneut seine Naivität, aber auch die Luzerner SVP-Regierung macht sich für die Ukraine stark. Sie hatte zuvor bereits das Anna-Netrebko-Konzert abgesagt. Ist die Partei nun etwa pseudo-links?
Von Szene isch Züri
Die Erwartungen an den bevorstehenden Ukraine-Gipfel auf dem Bürgenstock wurden von den Mainstream-Medien hochgeschraubt, doch die Realität sieht düster aus. Die Absagen prominenter Teilnehmer wie Joe Biden, Brasilien, China und Südafrika werfen begründete Zweifel an der Ernsthaftigkeit dieses Ereignisses auf, ebenso wie an der Neutralität der Schweiz als Plattform für internationale Diplomatie.
Selbst die Teilnahme von Präsident Selenskij steht nun unter Fragezeichen. Die überraschende Vormachtstellung der russischen Armee hält ihn in Atem, und es wird ein schlechtes Zeichen für seine Generäle setzen, wenn er sich im luxuriösen Spa-Resort in den Schweizer Alpen mit Champagner auskurieren lässt.
Einzig sicher ist, dass die Schweiz erneut über 20 Millionen für eine PR-Show der Ukraine ausgegeben hat – und das zu einer Zeit, in der nicht nur Fragen über die diplomatischen Fähigkeiten Berns aufkommen, sondern auch das Loch im Schweizer Armeebudget immer kritischer beäugt wird.
Präsident Joe Biden, angeblich einer der wichtigsten Akteure im internationalen Friedensbemühen, wird den Ukraine-Gipfel auslassen, um stattdessen in Hollywood mit Stars wie George Clooney und Julia Roberts Geld für seinen Wahlkampf zu sammeln.
Ein Treffen mit Prominenten scheint für ihn wichtiger zu sein als ein Friedensgipfel in der Schweiz. Bidens Umfragewerte verharren auf einem historischen Tiefpunkt, was in links-urbanen Kreisen und bei der Bildungselite für zunehmende Nervosität sorgt. Es wird ihm daher empfohlen, ohne Teleprompter nicht öffentlich aufzutreten. Angesichts seiner gesundheitlichen Verfassung muss der US-Präsident seine Kräfte sorgfältig schonen und gezielt für seine Kampagne einsetzen.
Hat Washington Selenskij etwa abgeschrieben?
Die unerwartete Absage sowohl von Joe Biden als auch von Kamala Harris sendet ein deutliches Signal nach Kiew: "Sorry, ihr seid auf euch alleine gestellt, wir haben alles getan, was wir konnten."
Es regnet Absagen in der Schweiz
Die Absagen aus Brasilien, China und Südafrika kommen ebenfalls nicht überraschend. Der brasilianische Präsident Lula da Silva betrachtet die Konferenz als sinnlos, besonders da Russland nicht teilnehmen wird. Und auch Cyril Ramaphosa, das Staatsoberhaupt Südafrikas, lässt die Teilnahme aufgrund der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Land ausfallen. Es ist klar, dass die internationale Gemeinschaft nicht bereit ist, diese Veranstaltung als ernsthaftes Bemühen um Frieden anzuerkennen. Vor allem, nachdem die Schweiz ihre Neutralität total verspielt hat, will niemand die Eidgenossen ernst nehmen.
Die Schweiz, als Gastgeberland, hat wieder einmal ihre Großzügigkeit unter Beweis gestellt, indem sie fast 20 Millionen Euro für dieses Ereignis ausgegeben hat.
Die Frage bleibt jedoch: Warum wurde Russland nicht eingeladen? Es scheint, als wäre der eigentliche Zweck dieses Gipfels nicht Friedensverhandlungen, sondern vielmehr eine Messe für Waffenhändler. Es ist wie eine Hochzeit ohne Bräutigam. Wenngleich heutzutage in dieser Wokeness-Welt auch kein Bräutigam für eine Hochzeit benötigt wird.
In Anbetracht dieser Absagen und Zweifel wird wohl nicht davon ausgegangen, dass auf dem Bürgenstock eine ernsthafte Einigung erzielt wird. Wenn die Schweiz es ernst meinte mit diesem Friedensgipfel, müsste sie auch Russland einladen. Ansonsten läuft das Treffen Gefahr, zu einer bloßen Farce zu verkommen. Es bedarf konkreter, wenn auch kleiner Schritte, um sicherzustellen, dass dieses Ereignis nicht zu einer weiteren Enttäuschung wird.
Ist die SVP nun auch woke und links?
Die Schweiz hat bis zu 4.000 Armeeangehörige mobilisiert, um die Sicherheit während der Konferenz zu gewährleisten. Diese Maßnahme verdeutlicht den Ernst der Lage und die potenziellen Risiken, denen die Veranstaltung ausgesetzt ist. Aber von wem geht eine Gefahr aus?
Und trotz allem bleiben Zweifel an der Wirksamkeit der Vorbereitungen, insbesondere angesichts der Absagen hochrangiger Teilnehmer und der Skepsis gegenüber dem eigentlichen Zweck dieses Gipfels.
Die Luzerner SVP-Regierung hatte vor kurzem das Konzert von Anna Netrebko abgesagt, um ein pro-ukrainisches Zeichen zu setzen. Dieser Schritt der Luzerner SVP hat sich letztlich als Eigentor erwiesen, da viele diese Aktion jetzt eher mit der SP oder den Grünen in Verbindung bringen.
Die Schweizer Regierung hätte die 20 Millionen Euro auch anders verwenden können, beispielsweise indem sie jedem Rentner in der Schweiz einen Gutschein über 100 Franken schenkt.
Doch das wird wohl nie passieren, denn das Kabinett bevorzugt offensichtlich die PR-Show für Selenskij gegenüber der Unterstützung seiner eigenen Bürger, die täglich mit der Inflation kämpfen.
Und lieber zahlt die Schweizer Regierung jedem ukrainischen Flüchtling den kostenlosen Eintritt in ein Thermalbad oder ins Kunsthaus, anstatt sich um ihre eigenen Rentner zu kümmern.
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