Schweiz
Westukrainer: Keine Flüchtlinge, sondern Privilegierte
Die Westukrainer werden immer noch als Flüchtlinge behandelt. Was wäre, wenn man einen radikalen Schritt gegen deren Arbeitslosigkeit einleiten würde? Beispielsweise könnten sie zur gemeinnützigen Arbeit in der Straßenreinigung oder in Altenheimen verpflichtet werden.
Von Szene isch Züri
Inmitten der aktuellen Krise in der Ukraine rückt das Thema der Flüchtlinge immer stärker in den Fokus. Doch während viele Menschen aus dem Osten des Landes tatsächlich vor den Schrecken des Krieges fliehen, scheint die Situation im Westen der Ukraine eine andere Dynamik anzunehmen.
Es ist unbestreitbar, dass die Ukraine in einer schwierigen Lage ist, und es gestaltet sich wichtig, den Menschen dort zu helfen. Doch wir müssen uns auch fragen, wer genau als Flüchtlinge betrachtet werden sollte. Insbesondere im Westen der Ukraine scheinen viele Menschen nicht aus direkten Kriegsgebieten zu stammen, sondern vielmehr aus Regionen in Grenznähe zu EU-Ländern wie Ungarn und Polen.
Eine bemerkenswerte Beobachtung fällt dabei ins Auge: Trotz der behaupteten Notlage sind viele dieser "Flüchtlinge" im Besitz aktueller iPhone-Modelle und hochwertiger Kleidung sowie Turnschuhe. Darüber hinaus verfügen sie alle über Hochschulabschlüsse und beherrschen teilweise Englisch besser als der durchschnittliche Schweizer. Interessanterweise schien das Schicksal echter Flüchtlinge in der Ostukraine zwischen 2014 und 2022 sie nie zu interessieren. Doch nun strömen sie in Scharen nach Zürich oder Berlin. Zu 95 Prozent kommunizieren sie alle an den Haltestellen oder in Privatkliniken auf Russisch. Die Kosten für ihre Abonnements und Arztrechnungen werden natürlich von den fleißigen Schweizer Steuerzahlern getragen. Interessanterweise sind Ukrainer, die als anerkannte Flüchtlinge gelten, von der Steuerpflicht befreit.
Es ist verständlich, dass Menschen in der Ost- und Südukraine Schutz suchen und Hilfe benötigen. Doch gleichzeitig müssen wir uns bewusst machen, dass es sich bei vielen sogenannten "Flüchtlingen" aus der Westukraine häufig um Personen handelt, die möglicherweise das System ausnutzen. Während Schweizer Bürger oft mit finanziellen Problemen zu kämpfen haben, genießen die westukrainischen "Flüchtlinge" oft zahlreiche Privilegien, darunter finanzielle Unterstützung und kostenlose Leistungen, die vom Staat finanziert werden.
Eine mögliche Lösung könnte darin bestehen, dass Personen, die aus Gebieten der Westukraine wie Lwow, Transkarpatien, Iwano-Frankowsk, Tschernowzy, Chmelnizki, Winniza, Rowno, Ternopol, Schitomir und Tschernigow kommen, nicht mehr automatisch den Status S erhalten, sondern vorläufig als Flüchtlinge mit Ausweis F aufgenommen werden. Personen mit Ausweis F gelten als vorläufig aufgenommene Flüchtlinge, die zwar die Kriterien für die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, bei denen aber gleichzeitig Asylausschlussgründe vorliegen könnten. Dies würde dazu beitragen, eine differenziertere und gerechtere Behandlung von Flüchtlingen aus verschiedenen Regionen der Ukraine sicherzustellen und mögliche Missbräuche im Asylsystem zu minimieren.
Eine weitere wichtige Lösung könnte darin bestehen, dass alle arbeitsfähigen Ukrainer unverzüglich eine Sozialarbeit aufnehmen, sei es Straßenreinigung, Gartenpflege oder die Betreuung von Kindern in Kindergärten und älteren Menschen in Altersheimen. Dies würde ihnen die Möglichkeit geben, ihre Bereitschaft zur Integration und ihren Beitrag zur Gesellschaft zu zeigen. Trotz ihrer Deutschkenntnisse müssen sie sich bewusst sein, dass das Leben oft herausfordernd ist und jeder seinen Beitrag leisten muss, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen.
Es ist wichtig, dass die zuvorkommenden Schweizer erkennen, dass sie möglicherweise ausgenutzt werden, und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um eine faire und ausgewogene Integration von Zugewanderten zu fördern. Dies kann durch die Förderung von Arbeitsgelegenheiten und die Einführung von Programmen zur sozialen Integration erreicht werden. Es ist an der Zeit, dass alle Beteiligten die Realität akzeptieren und gemeinsam nach Lösungen suchen, die sowohl den Bedürfnissen der Zugewanderten als auch der Aufnahmegesellschaft gerecht werden.
Die Grünen und die Linken müssen dieser Realität ins Auge sehen und sicherstellen, dass die Hilfe dorthin geht, wo sie am dringendsten benötigt wird.
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