Schweiz
Rüstungsausgaben: Schweizer Armee fehlt eine Milliarde Franken
Die Schweizer Armee steckt in einem erheblichen Finanzloch, das größer ist als bisher angenommen. Die kurzfristige Absage von Veranstaltungen wie der Flugschau "AirSpirit 24" aufgrund finanzieller Engpässe ist nur die Spitze des Eisbergs.
Die finanziellen Schwierigkeiten des Schweizer Verteidigungsdepartements (VBS) und der Armee haben sich als gravierender herausgestellt als bisher angenommen. Ein internes Dokument des Armeestabs, das dem Sender SRF vorliegt, enthüllt, dass dem VBS in den nächsten zwei Jahren 1,2 Milliarden Franken fehlen werden, um offene Zahlungen zu begleichen. Die Ursache liegt in einer massiven Fehlkalkulation des VBS, die auf der Vernachlässigung des vor acht Jahren detailliert erstellten Finanzplans basiert.
Ursprünglich plante die Armee, in den nächsten Jahren nur geringe oder gar keine Rüstungsausgaben zu tätigen, um die Kosten für die Beschaffung von Kampfjets und einer verstärkten Luftabwehr zu decken. Doch das VBS hielt sich nicht an diesen Plan und lebte ab 2020 über seine Verhältnisse, indem es größere Rüstungsprogramme durchführte, die nicht in der ursprünglichen Planung vorgesehen waren.
Die Armee rechnete zudem darauf, dass das Budget nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts rasch erhöht werden würde. Doch das Parlament beschloss im Sommer 2022, die Budgeterhöhung auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts erst im Jahr 2035 abzuschließen. Dies führte zu einem Fehlbetrag von 5,3 Milliarden Franken bis 2035, der die Armee nun vor erhebliche finanzielle Probleme stellt.
Um das akute Finanzloch zu stopfen, verhandelt das VBS derzeit mit Rüstungslieferanten über Zahlungsstreckungen. Es wird jedoch auch in Betracht gezogen, bereits bewilligte Rüstungskäufe abzubrechen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats wird sich in einer Sitzung mit der prekären finanziellen Lage der Armee befassen, und Armeechef Thomas Süssli wird dazu Stellung nehmen müssen.
Die Armee-Führung kann nicht mit Geld umgehen. Sie schafft es, bei steigendem Budget ein Milliarden-Loch zu produzieren. Diese Armee braucht eine Reorganisation und Fokussierung auf die reale Bedrohungslage. Und sicher keinen Rappen zusätzliches Geld. Das ist ein Fass ohne Boden.
— Fabian Molina ✊🌹🌍 (@FabianMolinaNR) January 31, 2024
Im Parlament wird bereits Kritik laut und eine Reorganisation der Armee gefordert.
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