Russland

Russlands Präsident erläutert Maßnahmen gegen Ausbreitung des Coronavirus: "Es kann jeden treffen"

Angesichts der COVID-19-Pandemie hat sich Russlands Präsident am Mittwoch an das Volk gewendet. In seiner Fernsehansprache kündigte Wladimir Putin weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus an und betonte, dass die Gesundheit der Nation vorrangig sei.
Russlands Präsident erläutert Maßnahmen gegen Ausbreitung des Coronavirus: "Es kann jeden treffen"Quelle: Sputnik © Maxim Bogodwid

Vor dem Hintergrund zunehmender COVID-19-Fälle in Russland hat sich Wladimir Putin am Mittwoch an die Nation gewendet. Der russische Präsident zählte weitere Maßnahmen auf, um die Ausbreitung des Coronavirus im Land zu verhindern bzw. aufzuhalten. Der Staatschef betonte, dass der Staat der Situation zuvorkommen solle, wobei das Leben und die Gesundheit der Bürger höchste Priorität hätten. Wladimir Putin bat alle darum, den Empfehlungen der zuständigen Behörden zu folgen:

Wir sehen, wie akut sich die Situation um die Coronavirus-Epidemie weltweit entwickelt. In vielen Ländern nimmt die Zahl der Erkrankten weiterhin zu. In Gefahr ist die gesamte Weltwirtschaft. Ihr Rückgang wird jetzt schon prognostiziert. Dank im Voraus getroffenen Maßnahmen gelingt es uns bislang im Großen und Ganzen, eine massenhafte und rapide Ausbreitung der Krankheit aufzuhalten. Wir müssen allerdings verstehen, dass sich Russland – bloß kraft seiner geografischen Lage – von dieser Gefahr nicht abschotten kann. Unweit unserer Grenzen liegen Staaten, die von der Epidemie bereits ernsthaft betroffen sind. Es ist objektiv unmöglich, das Eindringen der Infektion in unser Land gänzlich zu stoppen.

Wegen der Corona-Pandemie werde Russland außerdem die für den 22. April geplante Abstimmung über die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes verschieben, kündigte der Präsident in seiner Fernsehansprache an. Die Gesundheit, das Leben und die Sicherheit der Bürger hätten absolute Priorität. Einen Termin werde es später geben.

Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, erklärte der Kremlchef die kommende Woche vom 30. März bis zum 5. April für arbeitsfrei – mit vollem Lohnausgleich. Alle lebenserhaltenden Strukturen, einschließlich medizinischer Einrichtungen, Apotheken, Geschäfte, Banken, Finanzeinrichtungen, Verkehr sowie Behörden auf allen Ebenen, würden weiterhin funktionieren. Wladimir Putin betonte, dass die arbeitsfreien Tage die Ausbreitung der Krankheit eindämmen sollen und es jetzt am besten sei, zu Hause zu bleiben: 

Das kann jeden treffen. Dann kann das, was heute in vielen westlichen Staaten – sowohl in Europa als auch in Übersee – geschieht, auch unsere nächste Zukunft werden. Alle Empfehlungen der Behörden müssen unbedingt befolgt werden. Man muss auf sich und auf seine Nächsten aufpassen sowie Disziplin und Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen. Glauben Sie, das Sicherste ist jetzt, einige Zeit zu Hause zu bleiben.

Laut Putin sei die russische Wirtschaft, wie auch die Wirtschaften anderer Länder, aufgrund der Pandemie einem negativen Druck ausgesetzt. Der Staat werde verschiedene Maßnahmen ergreifen, um gefährdete Branchen und Unternehmen vor dem wirtschaftlichen Aus zu retten. So sollen Klein- und Mittelbetriebe eine sechsmonatige Steuerstundung, ausgenommen Mehrwertsteuer, erhalten. Liquiditätsschwache Unternehmen würden Staatsgarantien bekommen.

Die Versicherungsbeiträge für Arbeitnehmer werden von 30 auf 15 Prozent gesenkt. Putin kündigte außerdem an, die Insolvenzantragspflicht für Firmen in Notlage in den nächsten sechs Monaten auszusetzen. Ferner sollen jene Bürger finanziell unterstützt werden, die ihre Arbeitsplätze in dieser schwierigen Zeit verlieren könnten. Das Arbeitslosengeld müsse laut Putin dem Mindestlohn gleichgesetzt werden. Diese Regelung werde bis Ende dieses Jahres gelten. Bürger, deren monatliches Einkommen um mehr als 30 Prozent zurückgeht, können auf ein Aussetzen der Ratenzahlung für Verbraucher- und Hypothekendarlehen zählen. 

Alle Familien, die Anspruch auf das Mutterschaftskapital haben, werden monatlich zusätzliche 5.000 Rubel für jedes Kind unter drei Jahren erhalten. Des Weiteren sollen Kriegsveteranen alle Zahlungen im Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag des Sieges bereits im April erhalten.

Schließlich betonte der Präsident, dass sich alle Bürger Russlands verantwortungsvoll gegenüber ihren Mitmenschen verhalten sollen. Die Kraft der Gesellschaft liege in der Solidarität: 

Alle Maßnahmen, die bereits getroffen werden und die noch verabschiedet werden sollen, werden erst dann ihre Wirkung zeigen, wenn wir zusammenhalten und den Ernst der aktuellen Lage begreifen werden. Wenn der Staat, die Gesellschaft und die Bürger zusammen handeln werden, wenn jeder von uns sein Bestes tun wird.

Mehr zum ThemaCorona-Klinikbau im Eiltempo – Russland will neues Krankenhaus binnen vier Wochen hochziehen

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.