Russland
Nach Protesten: Vorsitzender der Moskauer Stadtduma schließt Verlegung der Wahl aus
Nach den unautorisierten Protesten in Moskau wird die Idee der Verlegung der Wahl zur Moskauer Stadtduma laut. Der Vorsitzende der Moskauer Stadtduma erklärte jedoch, dass ein derartiger Schritt nur in Ausnahmefällen wie dem Kriegsrecht im Land unternommen werden kann.
Die Wahl zur Moskauer Stadtduma kann nur in Ausnahmefällen wie dem Kriegsrecht im Land abgesagt oder verschoben werden. Darauf wies der Vorsitzende der Moskauer Stadtduma, Alexei Schapotschnikow, am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur TASS hin und schloss die Möglichkeit aus, dass die Wahl am 8. September abgesagt wird. Er sagte:
Die Moskauer Stadtduma hat kein Recht, das Wahldatum abzusagen oder zu verschieben, da es durch das Föderalgesetz festgelegt wurde und verbindlich ist.
Er erklärte, dass wenn die Befugnisse zuständiger Behörden auslaufen, der Wahltag auf verschiedenen Administrativebenen in den russischen Regionen auf den zweiten Sonntag im September gelegt wird. Schapotschnikow betonte:
Daher können die Wahlen nicht abgesagt oder verschoben werden. Es sei denn, es handelt sich um außergewöhnliche Umstände, wie zum Beispiel die Verhängung des Kriegsrechts. In unserer Situation gibt es keinen Grund, die Wahlen zur Moskauer Stadtduma abzubrechen oder zu verschieben.
Zuvor meldete die Tageszeitung Wedomosti, dass Ilja Jaschin, einer der Personen, denen die Registrierung als Kandidat für die Wahlen zur Moskauer Stadtduma verweigert wurde, den Leiter der Zentralen Wahlkommission mit einem schriftlichen Antrag um die Verschiebung der Wahl zur Moskauer Stadtgesetzgebung vom 8. September auf den Spätherbst ersucht hat. Außerdem bat er die Chefin der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa, Oppositionskandidaten teilnehmen zu lassen.
Die Wahl zur Moskauer Stadtduma ist für den 8. September geplant. Insgesamt wurden 233 Kandidaten, darunter 171 Kandidaten aus politischen Parteien und 62 eigenständige Bewerber, registriert. 57 potenziellen Kandidaten wurde die Registrierung verweigert, darunter sind 39 eigenständige Bewerber.
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