Russland

Moskau: Demonstranten fordern Zulassung von Oppositionskandidaten zur Wahl

Etwa 1.000 Personen haben gestern in Moskau bei einer nicht genehmigten Kundgebung die Registrierung oppositioneller Kandidaten bei der Wahl zum Stadtparlament im September gefordert. Die Polizei nahm insgesamt 38 Personen fest.
Moskau: Demonstranten fordern Zulassung von Oppositionskandidaten zur WahlQuelle: Reuters

Mehrere Kandidaten der Opposition hatten in den vergangenen Tagen beklagt, die Wahlkommission habe Unterschriften für ungültig erklärt. Nicht alle Kandidaten sind zur Wahl zugelassen worden, da verschiedene Unregelmäßigkeiten bei Unterschriften entdeckt worden seien, hieß es aus der Wahlkommission.

Die Unterschriften waren in den vergangenen Wochen gesammelt worden und sind Voraussetzung für eine Kandidatur. Oppositionskandidaten behaupten, die Wahlkommissionen würden alles Mögliche tun, um ihre Teilnahme an den Wahlen zu verhindern.

Die Kundgebung am Sonntag wurde von den Oppositionsvertretern Dmitri Gudkow, Ilja Jaschin und Ljubow Sobol angeführt, die von der Entscheidung der Kommission betroffen sind. Sie sagten, die Anzahl der eingereichten Unterschriften kämen von einfachen Leuten.

Teilnehmer skandierten "Das ist unsere Stadt" und forderten ein Gespräch mit dem Chef der Stadtwahlkommission Walentin Gorbunow, der sich zu dem Zeitpunkt laut Medienberichten jedoch nicht in Moskau, sondern in seinem Sommerhaus außerhalb der Stadt aufhielt. Die Menge schlug gegen die Türen der Moskauer Stadtverwaltung, skandierte "Wir sind wichtiger als Kartoffeln" und rief zu weiteren Protesten in den nächsten Tagen auf. Am Abend begannen die Demonstranten, vor dem Büro der Wahlkommission Zelte aufzubauen und sagten, sie würden dort bis Montagmorgen bleiben.

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Daraufhin verwies die Polizei die Demonstranten vom Platz vor dem Gebäude und nahm insgesamt 38 Personen fest, weil sie "die gesetzmäßigen Aufforderungen der Beamten" missachtet hatten. Unter den Inhaftierten waren auch Jaschin und Sobol. Mehrere Festgenommene wurden noch in derselben Nacht freigelassen.

Die Wahl zum Stadtparlament ist für den 8. September angesetzt. Am 6. Juli endete die Frist, um Kandidaten aufzustellen; mehr als 400 Bewerber reichten ihre Unterlagen ein. 

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