Russland
Russland verlängert Gegensanktionen gegen USA, EU und deren Verbündete bis 2020
Nachdem die EU letzte Woche die Sanktionen gegen Russland verlängert hat, reagierte Moskau mit der Verlängerung der Gegensanktionen. Russland hatte sogar vom wirtschaftlichen Druck des Westens profitiert, indem es die Einfuhren durch inländische Erzeugnisse ersetzte.
Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz zur Verlängerung des Embargos gegen jene westliche Länder und ihre Verbündeten unterzeichnet, die antirussische Sanktionen verhängt haben. Die Beschränkungen werden vorerst bis Ende nächsten Jahres in Kraft bleiben.
In dem Dokument, das auf dem offiziellen russischen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht wurde, heißt es, dass die Geltungsdauer bestimmter wirtschaftlicher Sondermaßnahmen, die durch den Präsidialerlass vom 6. August 2014 festgelegt wurden, vom 1. Januar auf den 31. Dezember 2020 zu verlängern ist.
Vor fünf Jahren verbot der Kreml die Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse, Rohstoffe und Lebensmittel aus jenen westlichen Ländern, die Russland mit Sanktionen belegt hatten. Zu diesen Staaten gehören die USA, die Europäische Union, Kanada, Australien, Norwegen, Island, Albanien, Montenegro, Liechtenstein und die Ukraine.
Das russische Embargo erfolgte als Reaktion auf die Wirtschaftssanktionen der USA und der EU über die Wiedervereinigung Russlands mit der Krim und die angebliche Beteiligung am militärischen Konflikt im Osten der Ukraine. Die Beschränkungen trafen den Finanz-, Energie- und Verteidigungssektor der russischen Wirtschaft.
Die gegenseitigen Sanktionen wurden seitdem mehrfach verlängert, obwohl sie sich als ineffektiv und schädlich für beide Seiten erwiesen haben. Die Europäische Union hat am Donnerstag die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr verlängert.
Putin sprach über das Thema der Sanktionen während seiner jährlichen Live-TV-Sendung "Direkter Draht", die letzte Woche stattfand. Der russische Präsident sagte, die westlichen Sanktionen hätten der russischen Wirtschaft 50 Milliarden US-Dollar gekostet, wohingegen die EU 240 Milliarden US-Dollar verloren habe.
Er wies darauf hin, dass es Russland gelungen ist, vom wirtschaftlichen Druck des Westens zu profitieren, da es begonnen hat, die Einfuhren durch inländische Erzeugnisse zu ersetzen – selbst in Sektoren, in denen es noch keine Erfahrung hatte.
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