Russland
SPIEF: Putin setzt auf gute Beziehungen zu Deutschland
Präsident Putin setzt trotz aller Differenzen auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland. Beim jährlichen Treffen mit Nachrichtenagenturen ging er auch auf die Beziehungen zu anderen westlichen Staaten ein und betonte seinen bleibenden Willen zur Kooperation.
Jedes Jahr trifft sich Präsident Wladimir Putin im Rahmen des Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg mit den Leitern der großer internationaler Nachrichtenagenturen. Hinsichtlich der Beziehungen zu Deutschland sagte der Staatschef
Wir haben keine Freunde in Deutschland verloren, und wir haben die Möglichkeit, unsere Beziehungen wiederherzustellen."
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Der jüngste Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel habe gezeigt, dass man trotz vieler unterschiedlicher Positionen gemeinsame Lösungen finden wolle, so der Präsident. Beide Seiten seien gewillt, passende Antworten auf die Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Migration und Wirtschaft zu finden. Putin betonte, Russland sei bereit zum Dialog. Dieser dürfe aber keine Einbahnstraße sein.
Westen wirft Russland alle möglichen Todsünden vor
Thema des Gesprächs war auch die westliche Haltung gegenüber Russland im Allgemeinen:
Russland hat seine roten Linien, und die müssen respektiert werden", betonte Putin.
Das Land werde oft fälschlich beschuldigt.
Man wirft uns alle Todsünden vor."
Eine Einmischung russischer Hacker in das katalanische Unabhängigkeitsreferendum sei genauso "blanker Unsinn" wie eine Beeinflussung des Brexit.
Putin forderte eine gemeinsame britisch-russische Untersuchung des Giftanschlags auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal. Nur dann sei eine objektive Aufklärung möglich, aber London lehne diese Forderung bislang ab. Die britische Regierung beschuldigte Moskau, hinter dem Anschlag auf Skripal und dessen Tochter Julia Anfang März zu stecken.
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Wenn das Attentat tatsächlich mit einem chemischen Kampfstoff verübt worden wäre, wären die Opfer sofort tot gewesen, sagte Putin. Doch die Skripals hätten überlebt und seien mittlerweile aus dem Krankenhaus entlassen worden. "Das stellt alles in Frage, was die britische Regierung von Anfang an dazu gesagt hat."
Sein Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump sei weder besser noch schlechter geworden, sagte der Kremlchef. "Es gibt keine direkte Kommunikation, und das macht es schwierig für uns, irgendwelche Fortschritte in den Beziehungen zu machen." Das hänge auch mit Konflikten innerhalb US-Eliten zusammen, die sich auch auf die Außenpolitik auswirkten. "Wir sind Geiseln dieses internen Tauziehens in den USA", so Putin.
Politische Zukunft Russlands und Putins Amtszeit
Auf die Frage nach seiner Amtszeit antwortete der Staatschef:
Ich habe mich immer an die Verfassung gehalten. Ich beabsichtige, mich weiter daran zu halten."
Vor einer Woche hatte die Teilrepublik Tschetschenien in der Staatsduma eine Verfassungsänderungen angeregt, wonach drei Amtszeiten in Folge möglich sein sollten.
Im Grundgesetz ist unmissverständlich festgeschrieben: Zwei Amtszeiten in Folge. Ich bin jetzt zum zweiten Mal gewählt. Wie Sie wissen, war ich zuvor bereits zweimal Präsident, musste aber unterbrechen, weil die Verfassung eine dritte Amtszeit in Folge nicht genehmigt.“
(dpa/ rt deutsch)
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