Russland
Deutsche Welle mischt sich durch Aufruf zum Boykott in Russlands Präsidentschaftswahl ein
Ein Mitglied der Zentralen Wahlkommission hat kürzlich die Veröffentlichung von Boykottanweisungen zu den russischen Präsidentschaftswahlen durch die Deutsche Welle als einen unverhohlenen Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen, bezeichnet.
Sie versuchen, unser Volk davon zu überzeugen, nicht an den Wahlen teilzunehmen. Es ist absolut offensichtlich, dass sie versuchen, die Wahlen zu beeinflussen, wenn sie die Menschen davon abwenden wollen, zu den Wahllokalen zu gehen", sagte Sergej Sirotkin.
Der Wahlbeamte kommentierte einen Artikel mit dem Titel "Fünf Strategien des Protestverhaltens bei den Präsidentschaftswahlen in Russland", der auf der russischsprachigen Webseite der Deutschen Welle (DW)veröffentlicht wurde.
Der Artikel rät den russischen Wählern, ihre Stimmzettel ungültig zu machen, sie mit nach Hause zu nehmen, anstatt sie in die Urne zu werfen, oder die Wahlen ganz zu meiden. Eine weitere Variante, die die Autoren vorschlagen, ist, dass die Wähler sich für eine Fernabstimmung anmelden und dann nicht von ihr Gebrauch machen. Eine Notlösung wäre das Abstimmen für einen Kandidaten, der "weniger negative Emotionen hervorruft", um die Gewinnspanne des späteren Gewinners zu verringern.
Wie können wir auf diese Anweisungen reagieren? Der beste Rat, den wir ihnen geben können, ist, sich einer Behandlung zu unterziehen. Die Wahlen finden regelgerecht statt. Wir sind bereit für jede Provokation und wir haben alles vorbereitet, um die freie Meinungsäußerung und das höchste Maß an Vertrauen in die Ergebnisse zu gewährleisten, die die Zentrale Wahlkommission bekannt geben wird", sagte Sirotkin zu Journalisten.
Er fügte hinzu, dass die von der DW herausgegebenen Empfehlungen ein sehr geringes Maß an Professionalität der Autoren zeigen.
Sie drängen die Menschen dazu, Fehler zu begehen. Was wollen sie damit erreichen, wenn sie vorschlagen, den Wahlzettel mit nach Hause zu nehmen? Wenn dieser Stimmzettel für die Verzerrung der Wahlsergebnisse verwendet wird, würde sich die Person, die ihn aus dem Wahllokal rausträgt, strafbar machen. Ich bezweifle sehr, dass sie [DW-Journalisten] dann in der Verteidigung dieser Person sprechen würden", so der Wahlbeamte.
Er fügte hinzu:
Sie werden keinen Erfolg haben. Ich würde ihnen raten, uns keine Ratschläge zu geben.
Anfang dieses Monats veröffentlichte die russische Oberhauskommission für den Schutz der staatlichen Souveränität einen Bericht, in dem es heißt, dass ausländische Regierungen und Gruppen angesichts der Präsidentschaftswahlen am 18. März ihre Mittel für verschiedene russische Oppositionsbewegungen und Politiker aufgestockt haben.
Die russischen Senatoren stellten fest, dass der Aufruf zu einem Wahlboykott, der von dem politischen Aktivisten Alexej Nawalny und seinen Verbündeten verbreitet wird, ein typisches Beispiel für eine von ausländischen Sponsoren begünstigte Kampagne ist.
Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow hat der Kommission mitgeteilt, dass die meisten Versuche, die russische Innenpolitik von außen zu beeinflussen, von den Vereinigten Staaten unternommen werden.
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