Russland
Behörden in Russland gehen gegen Korruption bei Verteidigungsbau vor
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat großangelegte Korruption bei der Errichtung von Befestigungen an der Grenze zur Ukraine enthüllt. Laut der Behörde wurde bei den Bauarbeiten im Gebiet Belgorod knapp eine Milliarde Rubel (11 Millionen Euro) veruntreut.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat großangelegte Veruntreuung bei dem Bau von Schutzeinrichtungen an der Grenze zur Ukraine ermittelt. Nach Angaben der Zeitung Kommersant reichte die Behörde bei Gericht Klage ein, in der von den an den Bauarbeiten Beteiligten knapp eine Milliarde Rubel, umgerechnet rund 11 Millionen Euro, eingefordert wird.
Als Beklagte gelten laut der Zeitung der stellvertretende Gouverneur des Gebietes Belgorod, Rustem Sainullin, sowie eine Reihe von Geschäftsleuten und Unternehmen. Im Laufe der Ermittlungen wurde festgestellt, dass Sainullin sein Amt zum Zweck der illegalen Bereicherung auf Kosten der für die Verteidigung des Landes bereitgestellten Haushaltsmittel missbraucht habe.
Die Geschäftsleute sollen durch Korruption 26 Aufträge im Wert von 924,8 Millionen Rubel (etwa 10,1 Millionen Euro) erlangt haben. Die von ihnen errichteten Befestigungen entsprachen aber nicht den Anforderungen. Die Generalstaatsanwaltschaft argumentierte, dass diese Mittel illegal erworben worden seien und daher dem Staat zurückzugeben seien.
Sainullin und mehrere der Unternehmer seien im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Betrugs in besonders großem Umfang in Haft genommen worden. Der stellvertretende Gouverneur wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass er den Abschluss und die Durchführung der Bauverträge nicht beeinflusst, sondern Auftragnehmer lediglich empfohlen habe.
Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft eine ähnliche Klage bezüglich Bauarbeiten im Gebiet Kursk eingereicht. Laut der Behörde sollten Firmen und Unternehmer unter Aufsicht von mehreren hochrangigen Beamten in der Region bis Ende 2023 Befestigungen an der Grenze zur Ukraine errichten sollen. Die Bauarbeiten wurden aber nicht abgeschlossen. Im August 2024 drangen ukrainische Streitkräfte in das Gebiet Kursk ein und besetzten einen Teil der Region. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte die Rückgabe von 4,1 Milliarden Rubel, rund 45 Millionen Euro. Ein Gericht in Kursk gab der Klage im März statt.
In ihren Aussagen erwähnten die Beklagten unter anderem den ehemaligen Gouverneur der Region Kursk und den Verkehrsminister der Russischen Föderation Roman Starowoit. Am Montagabend wurde Starowoit in seinem Wohnhaus tot gefunden, die Ermittler gehen von Suizid aus.
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