Russland
Atomwaffen: UN warnt vor Gefahr der Aufhebung aller Beschränkungen
Die Leiterin des UN-Büros für Abrüstungsfragen, Izumi Nakamitsu, analysiert in einem Interview mit "RBC", was geschehen würde, wenn Moskau und Washington keine Einigung in Bezug auf einen Vertrag zur Ersetzung des im Jahr 2026 auslaufenden START-Vertrags erzielen.
Es liege im Interesse Russlands und der USA, zum Dialog über strategische Stabilität zurückzukehren und Verhandlungen über ein Abkommen zur Ersetzung des im Februar 2026 auslaufenden Vertrags zur Reduzierung strategischer Waffen (START III) aufzunehmen. Dies erklärte die Hohe Repräsentantin der UN für Abrüstungsfragen, Izumi Nakamitsu, in einem Interview mit der Zeitung RBC. "Zumindest sollten diese beiden Staaten einen Dialog darüber aufnehmen, wie die Welt nach START-3 aussehen wird, einschließlich der Beibehaltung der durch den aktuellen Vertrag festgelegten Beschränkungen. Denn andernfalls werden wir uns zum ersten Mal seit fünf Jahrzehnten in einer Situation befinden, in der es keine Beschränkungen für strategische Nuklearwaffen gibt", sagte sie.
Laut Nakamitsu müsse jeder nachfolgende Mechanismus "alle Kategorien von Nuklearwaffen sowie Verteidigungssysteme und ihre wachsende Verbindung mit neuen Konfliktbereichen berücksichtigen". "Russland und die USA sollten Maßnahmen zur Verhinderung jeglichen Einsatzes von Atomwaffen erörtern", so die Expertin weiter. Es gehe um Maßnahmen "zum Verzicht auf den nuklearen Ersteinsatz und erweiterte Sicherheitsgarantien für Nichtatomwaffenstaaten".
Nakamitsu betont, dass "eine zurückhaltende Rhetorik" essenziell sei, ebenso wie "die Stärkung der Kommunikationskanäle im Falle einer Krise und Zurückhaltung bei der Entwicklung und Stationierung neuer Waffentypen. Es handelt sich nicht nur darum, das nukleare Risiko zu verringern, sondern um die grundlegende Wiederherstellung des Vertrauens zwischen beiden Ländern."
Der New-START-Vertrag wurde im Jahr 2010 von dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und dem US-Präsidenten Barack Obama unterzeichnet. Er trat 2011 in Kraft und hat eine Laufzeit von zehn Jahren, mit der Möglichkeit, das Abkommen um weitere fünf Jahre zu verlängern. Eine weitere Verlängerung ist nicht vorgesehen.
Anfang 2021 verlängerten Moskau und Washington den Vertrag ohne Vorbedingungen um weitere fünf Jahre. Es wurde angenommen, dass die beiden Seiten sich in diesem Zeitraum auf ein neues Dokument einigen würden, das den New-START-Vertrag ersetzen würde. Die Konsultationen zur strategischen Stabilität, in denen über die neue Vereinbarung diskutiert wurde, begannen im Sommer 2021 und dauerten bis Januar 2022 an.
Nach dem Kriegsausbruch in der Ukraine im Jahr 2022 wurden die Gespräche auf Initiative der USA eingefroren. Am 21. Februar 2023 verkündete Wladimir Putin die Aussetzung von Russlands Teilnahme am Vertrag. Bevor man zu den Beratungen über den Vertrag zurückkehre, müsse man das Angriffspotenzial des gesamten NATO-Blocks und nicht nur der USA berücksichtigen, betonte der russische Präsident.
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