Russland
Russlands stellvertretender Außenminister: INF-Moratorium wegen Raketenbedrohung vor dem Aus
Der Westen hat das russische Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen nicht bewertet und keine Gegenangebote gemacht, sodass sich dieses Moratorium seinem "logischen Ende" nähert, so der russische stellvertretender Außenminister Sergei Rjabkow. Der INF-Vertrag lief 2019 aus.
Russlands Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF-Vertrag) nähert sich seinem logischen Ende, und Moskau sieht sich gezwungen, auf "hochsensible Raketenbedrohungen" zu reagieren, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS.
Ihm zufolge beabsichtigen die USA, ihre Aktivitäten zur Stationierung landgestützter Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen in verschiedenen Teilen der Welt zu verstärken, was zeige, dass die von Russland in diesem Bereich gezeigte Zurückhaltung nicht gewürdigt und nicht erwidert worden sei. Rjabkow erklärte:
"Infolgedessen haben wir offen und direkt erklärt, dass sich die Umsetzung unseres früheren einseitigen Moratoriums für die Stationierung bodengestützter Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen ihrem logischen Ende nähert. Unser Land ist gezwungen, auf das Auftauchen neuer und sehr empfindlicher Raketenbedrohungen zu reagieren. Die Entscheidung über die spezifischen Parameter dieser Reaktion liegt bei unserem Militär und natürlich bei der Führung der Russischen Föderation."
Die UdSSR und die USA unterzeichneten 1987 den Vertrag über die Abschaffung von Mittelstreckenraketen und Raketen kürzerer Reichweite. Er sieht vor, dass die Herstellung und Erprobung neuer Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen verboten wird. Die Parteien haben sich wiederholt gegenseitig beschuldigt, ihre Verpflichtungen zu verletzen. Im Jahr 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump seine Absicht an, aus dem Vertrag auszusteigen, weil Russland die 9M729-Raketen entwickelt habe. Daraufhin setzte Moskau seine Teilnahme am Vertrag über die Abschaffung von Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen aus. Das Dokument ist seit dem 2. August 2019 nicht mehr in Kraft.
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, dass Moskau keine ähnlichen Systeme in anderen Ländern aufstellen werde, solange dort keine US-Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen auftauchen. Wie das russische Außenministerium feststellte, wurde damit faktisch ein "einseitiges Moratorium für die Stationierung" dieser Waffen verhängt. Moskau schlug vor, dass die USA und die NATO einen ähnlichen Schritt unternehmen sollten, aber die Initiative wurde als leichtfertig betrachtet und abgelehnt.
Im Oktober 2023 erklärte Rjabkow, dass die Gründe für die Aufrechterhaltung des "einseitigen Moratoriums" Russlands schwinden würden. Ihm zufolge würden die Folgen des US-amerikanischen Vorgehens darin bestehen, dass in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum Mittel zum Einsatz kämen, die nach dem Vertrag über die Abschaffung von Mittelstreckenraketen und Raketen mit kürzerer Reichweite verboten seien.
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