Russland
Moskauer Gericht verhängt Millionen-Bußgeld gegen Telegram
Da Telegram sich weigert, in Russland verbotene Inhalte zu entfernen, verhängen russische Gerichte immer wieder Bußgelder gegen das Unternehmen. Am Montag hat ein Gericht in Moskau Telegram zur Zahlung von vier Millionen Rubel verurteilt.
Ein Gericht in Moskau hat den Messengerdienst Telegram am Montag zu einem Bußgeld von vier Millionen Rubel (rund 45.000 Euro) verurteilt. Grund war die Weigerung des Betreibers, in Russland verbotene Inhalte zu entfernen.
Der Telegram-Kanal der Moskauer Gerichte der allgemeinen Gerichtsbarkeit teilte dazu mit:
"Das Moskauer Taganskij-Kreisgericht befand die Telegram Messenger Inc. für schuldig, eine Ordnungswidrigkeit gemäß Teil zwei des Artikels 13.41 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten der Russischen Föderation begangen zu haben, und verhängte eine Verwaltungsstrafe in Form einer Geldbuße von vier Millionen Rubel."
Die Telegram Messenger Inc. wurde bereits mehrfach nach diesem Artikel verurteilt. So verhängte dasselbe Gericht Ende Februar eine Geldstrafe von dreieinhalb Millionen Rubel gegen das Unternehmen.
Bis einschließlich Februar summierten sich die durch russische Gerichte gegen Telegram verhängten Bußgelder über einen Zeitraum von drei Jahren auf insgesamt 63,4 Millionen Rubel. Die höchsten Einzelbußgelder – jeweils sieben Millionen Rubel – wurden für die Nichtlöschung eines Aufrufs zu extremistischen Straftaten sowie in einem Fall wegen der Verbreitung von Kinderpornografie verhängt.
Um welche Inhalte es im jüngsten Fall ging, ergibt sich auf der Mitteilung der Moskauer Justiz nicht.
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