Russland
Russisches Außenministerium warnt vor Reisen in die USA
Die Befürchtung lautet, Reisende könnten unter falschem Vorwand auf amerikanischem Boden aus fadenscheinigen Gründen verhaftet und inhaftiert werden.
Russische Staatsbürger sollten derzeit Reisen in die Vereinigten Staaten und in den USA wohlgesonnene und verbündete Länder vermeiden, wenn sie nicht unbedingt notwendig sind. Dies teilte das russische Außenministerium mit. Die Warnung wurde ausgesprochen, da die reale Gefahr bestünde, dass Reisende mit russischer Staatsangehörigkeit von den amerikanischen Behörden aus politischen Gründen "gejagt" oder verhaftet werden könnten.
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte am Mittwoch bei einer regelmäßigen Pressekonferenz vor den Journalisten, Auslandsreisen in die USA seien aufgrund der "zunehmenden Konfrontation in den russisch-amerikanischen Beziehungen" mit "ernsthaften Risiken" verbunden.
Weiter hieß es in ihren Ausführungen, dass immer mehr russische Staatsangehörige "von amerikanischen Behörden, insbesondere von Geheimdiensten, gejagt" würden, wobei Washington "betrügerische Machenschaften" einsetze, um russische Staatsbürger ins Ausland zu locken, um sie dort dann aus "politischen Gründen" zu verfolgen. Sacharowa gab zu Protokoll:
"Für die bevorstehenden Feiertage und darüber hinaus raten wir dringend dazu, nicht dringende Besuche in den USA und verbündeten Ländern zu vermeiden, insbesondere in Kanada und, mit wenigen Ausnahmen, in den Ländern der Europäischen Union."
Die Sprecherin führte weiter aus:
"Wenn Sie sich im Ausland aufhalten, sollten Sie Situationen vermeiden, in denen Sie Opfer von Provokationen werden und unter dem Vorwand festgenommen werden können, dass Sie angeblich gegen lokale Gesetze verstoßen."
Sacharowa forderte zudem die russischen Bürger auf, bei der Planung von Auslandsreisen mögliche "tragische Ereignisse" auf fremdem Boden zu berücksichtigen, da das US-Justizsystem "keinen Raum für einen fairen Prozess" ermögliche.
Die USA hatten in jüngster Zeit mehrere russische Staatsangehörige wegen des Konflikts in der Ukraine, der zu den andauernden beispiellosen Spannungen zwischen den beiden Ländern geführt hat, auf eine sogenannte Schwarze Liste gesetzt. Schon vor dem Ausbruch des Konflikts im Februar 2022 hat Moskau Washington mehrfach beschuldigt, sein Justizsystem als Waffe einzusetzen, um Russen aufgrund erfundener und politisch motivierter Anschuldigungen festzunehmen und zu inhaftieren.
Zu den bekannteren Fällen gehören die Verfolgung des Geschäftsmanns Viktor Bout und des Piloten Konstantin Jaroschenko, die 2022 im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen wurden. Ein weiterer viel beachteter Fall betrifft die Aktivistin und Journalistin Maria Butina, die wegen Nichtregistrierung als ausländischer Agent in den USA verurteilt und 2019 nach fast 120 Tagen hinter Gittern nach Russland abgeschoben wurde.
Mehrere russische Staatsbürger, die an dem letzten großen Gefangenenaustausch im August dieses Jahres beteiligt waren, wurden zuvor aus europäischen Ländern an die USA ausgeliefert. Vadim Konoshchenok wurde aufgrund eines US-Haftbefehls in Estland verhaftet, während Vladislav Klyushin 2021 von der Schweiz ausgeliefert wurde.
Der Austausch im August umfasste auch den Wall Street Journal-Reporter Evan Gershkovich und den ehemaligen US-Marine Paul Whelan, die beide in Russland wegen Spionage verurteilt worden waren.
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