Russland
Medwedew: Russland wird auf Kiews nukleare Erpressung mit Vertrag mit Nordkorea reagieren
Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat verraten, wie Moskau auf die "nukleare Erpressung" Kiews reagieren wird. Er erwähnte Artikel 4 des Partnerschaftsvertrags mit Nordkorea, der gegenseitige militärische Unterstützung im Falle eines Angriffs vorsieht.
Russland wird auf Sicherheitsbedrohungen, einschließlich der "nuklearen Erpressung" durch Kiew, im Rahmen des Partnerschaftsabkommens mit Nordkorea reagieren. Dies erklärte der ehemalige Präsident und stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Russlands, Dmitri Medwedew, auf seiner Seite im sozialen Netzwerk Vkontakte (VK).
Damit reagierte Medwedew auf Äußerungen, wonach Nordkorea beabsichtige, sein Militär in die Konfliktzone in der Ukraine zu schicken. Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates erinnerte daran, dass der russische Präsident Wladimir Putin in der Staatsduma einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung eines Partnerschaftsvertrags mit Nordkorea eingebracht hat.
Medwedew verwies auf Artikel 4 dieses Abkommens, in dem es heißt:
"Befindet sich eine der Vertragsparteien aufgrund eines bewaffneten Angriffs durch einen oder mehrere Staaten im Kriegszustand, so leistet die andere Vertragspartei ihr unverzüglich militärischen Beistand mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln in Übereinstimmung mit Artikel 51 der UN-Charta und den Gesetzen Nordkoreas und der Russischen Föderation."
Medwedew schrieb:
"Es ist nicht ratsam zu prüfen, wie der genannte Artikel des Vertrages funktioniert. Er enthält echte Verpflichtungen der verantwortlichen Staaten […] wir werden auf aufkommende Sicherheitsbedrohungen, einschließlich der gestrigen nuklearen Erpressung durch das quälende ukrainische Regime, strikt im Rahmen des geschlossenen Vertrages reagieren."
Die Zeitung Bild hatte zuvor berichtet, dass vor einigen Monaten ein ukrainischer Beamter, der auf die Beschaffung von Waffen spezialisiert sei, behauptete, dass Kiew über die Mittel und das Wissen verfüge, um Atomwaffen zu entwickeln. Wladimir Selenskij dementierte Berichte über die Entwicklung von Atomwaffen. Der ukrainische Führer sagte:
"Wir haben nie gesagt, dass wir uns auf die Entwicklung von Atomwaffen vorbereiten […] deshalb haben wir keine andere Wahl als die NATO. Das ist unser Signal, aber wir bauen keine Atomwaffen."
Der russische Außenminister Sergei Lawrow reagierte auf den Bild-Bericht mit den Worten:
"Wahnsinnige. Daraus wird natürlich nichts werden – unter keinen Umständen."
Putin bezeichnete solche Berichte als "weitere Provokation" und versprach, Moskau werde der Ukraine unter keinen Umständen erlauben, Atomwaffen zu besitzen.
Die Ukraine verfügte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion über das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Kiew gab es auf, indem es dem Atomwaffensperrvertrag als Nichtkernwaffenstaat beitrat. Jetzt verfügt das Land nur noch über Brennstoff für Kernkraftwerke.
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