Russland
FSB: Ukrainische Geheimdienste setzen Spionagegeräte bei Terrorplänen in Russland ein
Nach Angaben des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wird immer mehr Spionageausrüstung illegal nach Russland eingeführt. Es soll Fälle geben, in denen ukrainische Geheimdienste bei der Planung von Terroranschlägen in Russland auf diese speziellen Geräte gesetzt haben.
Russlands Inlandsgeheimdienst FSB gibt anhand der Einschätzung der aktuellen operativen Lage bekannt, dass illegale Unternehmer, die die Spionageprodukte ins Land einführen, ihre kriminellen Aktivitäten zunehmend ausweiten. Die Behörde soll eine entsprechende Videobotschaft der russischen Nachrichtenagentur TASS zur Verfügung gestellt haben. Wie es heißt, werden spezielle technische Geräte in großem Umfang an ein breites Publikum vermarktet. Dem FSB sollen Beweise vorliegen, dass in Russland verkaufte Spezialausrüstung für Zwecke verwendet wird, die gegen die Staatssicherheit gerichtet sind. In dem Zusammenhang spricht der russische Geheimdienst von der Erlangung geheimer Informationen, geschäftlicher und anderer gesetzlich geschützter Geheimnisse sowie personenbezogener Daten russischer Staatsbürger. Die Behörde führt aus:
"In einer Reihe von Fällen wurde der Einsatz spezieller technischer Ausrüstung durch die ukrainischen Geheimdienste bei der Planung von Sabotage- und Terroranschlägen festgestellt."
Des Weiteren warnt der FSB die russischen Bürger davor, spezielle technische Geräte zur heimlichen Informationsbeschaffung illegal herzustellen, zu erwerben und zu verkaufen. Ein Verstoß gegen diese Anforderungen werde strafrechtlich verfolgt.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass Mitarbeiter des FSB und Polizeibeamte in der russischen Hauptstadt Moskau mehr als 3.000 Spionagegeräte aus dem Verkauf genommen haben. Es handelte sich um Videoaufzeichnungsgeräte, die als Stifte, Uhren, Netzwerkadapter, Powerbanks und Spielzeug getarnt waren. Es wurde den Meldungen zufolge ein Tatverdächtiger festgenommen, der den Import der Ausrüstung organisiert haben soll.
Sein Ziel sei gewesen, die Spionageprodukte über beliebte Internetplattformen und Verkaufspavillons in Einkaufszentren zu vermarkten. Es wurde ein Strafverfahren gemäß Artikel 138.1 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation eingeleitet. Ein Verstoß gegen diesen Artikel sieht eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 200.000 Rubel oder eine Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren vor.
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