Russland
Kreml: Westen fürchtet RT wie das Feuer
Kremlsprecher Dmitri Peskow meint, dass westliche Länder RT verteufeln. Der Sender sei in einigen Ländern aus Angst verboten worden. Zu den in Russland gesperrten Plattformen sagte er, diese könnten später wieder freigegeben werden, aber nicht während des Krieges.
Peskow trat am Mittwoch bei einem Medienfestival im Moskauer Gebiet auf und wurde unter anderem gefragt, ob und wann die Plattform Instagram in Russland freigegeben werden könnte. Derzeit ist Instagram in Russland verboten und nur über VPN zugänglich. Der Sprecher des Kremls sagte, der Zugang solle "so schnell wie möglich" wiederhergestellt werden, aber unter "Kriegsbedingungen" sei dies nicht möglich. Die Menschen müssten verstehen, dass es in Kriegszeiten strenge Einschränkungen gebe.
Sobald diese aufgehoben seien, "müssen wir natürlich wieder alle Plattformen nutzen, um unsere Stimme in die Welt zu tragen, um der Welt unsere Wahrheit zu bringen". Als Beispiel nannte Peskow die Situation mit der Schließung russischer Medien in Europa, insbesondere des Fernsehsenders RT.
"Eigentlich ist es eine bescheidene, aber effektive und talentierte Organisation", in der "junge und talentierte Leute" arbeiteten, so Peskow. Doch der Westen fürchte und verteufele RT, als sei es ein "globaler Konzern", weshalb er vielerorts per Gesetz verboten sei.
Im März 2022 erklärte Moskau Meta, die Muttergesellschaft von Instagram und Facebook, zu einer "extremistischen Organisation" und begründete dies mit einer Firmenpolitik, die Aufrufe zur Gewalt gegen Russland zulasse. Beide Plattformen sind seitdem offiziell gesperrt. WhatsApp, das ebenfalls zu Meta gehört, darf weiter betrieben werden.
Die EU hatte RT und andere russische Medien innerhalb weniger Tage nach Beginn des Krieges in der Ukraine verboten. Große in den USA ansässige Social-Media-Plattformen wie YouTube wurden unter Druck gesetzt, das RT-Netzwerk weltweit zu sperren. Im Februar 2022 hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) den Sendebetrieb von RT DE untersagt.
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