Russland

Russland erklärt The Moscow Times zu unerwünschten Organisation

Die in den Niederlanden ansässige Zeitung The Moscow Times ist in Russland für unerwünscht erklärt worden. Die Zeitung gehöre zu den aus dem Ausland finanzierten NGOs, die die Regierung diskreditierten, teilte die russische Staatsanwaltschaft mit.
Russland erklärt The Moscow Times zu unerwünschten OrganisationQuelle: AP © Sergei Grits

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Aktivitäten des Nachrichtenportals The Moscow Times als unerwünscht eingestuft. "Die Arbeit des Mediums zielt darauf ab, die außen- und innenpolitischen Entscheidungen der Führung der Russischen Föderation zu diskreditieren", erklärte die Behörde.

Den Mitarbeitern und Lesern der Seite drohen nun Strafen. Auch wer auf die Seite verlinkt, läuft Gefahr, strafrechtlich verfolgt zu werden. Der Zugang zu der Seite war in Russland bereits früher eingeschränkt worden, weil dort Artikel veröffentlicht wurden, die nach Ansicht der Behörden falsche Informationen über Themen des öffentlichen Interesses enthielten, unter anderem über den Krieg in der Ukraine.

Die Generalstaatsanwaltschaft wies darauf hin, dass The Moscow Times regelmäßig mit weiteren russischsprachigen Medien zusammenarbeite, die zuvor ebenfalls zu unerwünschten Organisationen erklärt worden seien. Gründer und Eigentümer der Webseite sei ein niederländischer Staatsbürger, der gleichzeitig mehrere andere ausländische Nichtregierungsorganisationen leite. Sein Name wird nicht genannt, Medienberichten zufolge handelt es sich um den Medienmanager Derk Sauer.

Sauer gründete die Zeitung im Jahr 1992. Ursprünglich berichtete das Blatt über Russland für englischsprachige Leser wie Auswanderer und Touristen. Seit 2017 erscheint sie ausschließlich im Onlineformat und seit 2020 auch auf Russisch. Im Jahr 2022 ließ sich die Redaktion in Amsterdam nieder, als westliche Staaten und Russland nach Ausbruch des Krieges gegenseitige Medienbeschränkungen verhängten.

"Natürlich werden wir unsere Arbeit wie gewohnt fortsetzen: Unabhängigen Journalismus", schrieb Sauer in einem Beitrag auf X.

In einer Stellungnahme der Redaktion hieß es: "Diese Bezeichnung wird es uns noch schwerer machen, unsere Arbeit zu tun, denn sie setzt Reporter und Korrespondenten in Russland der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aus und macht Quellen noch zögerlicher, mit uns zu sprechen".

Mehr zum Thema - Russland verbietet Werbung auf Plattformen "ausländischer Agenten"

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.