Russland
Medwedew: Russland wird Schadensersatz für Sanktionen fordern
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats hat andere Nationen, die von westlichen Wirtschaftssanktionen betroffen sind, gedrängt, das Gleiche zu tun. Vergangene Woche hatten die USA ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland verhängt.
Russland wird die Schäden bewerten, die die westlichen Sanktionen seiner Wirtschaft zugefügt haben, und zu einem späteren Zeitpunkt Schadensersatz einfordern, sagte der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew.
In einem Kommentar zu der jüngsten Runde von Beschränkungen, die Moskau in der vergangenen Woche von Washington auferlegt wurden, erklärte der Politiker, der derzeit den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrats bekleidet, der Westen führe einen "Krieg ohne Regeln" gegen Russland.
Die USA haben seit Februar 2022, als der militärische Sondereinsatz Russlands begann, mehr als 4.000 russische Unternehmen und Privatpersonen sanktioniert. Die EU, Großbritannien, Kanada, Japan und mehrere andere Nationen haben Russland ähnliche Beschränkungen auferlegt.
Am Montag kündigte Medwedew an, dass Moskau den angerichteten Schaden "bewerten [wird], um imstande zu sein, [Schadensersatz] von den Ländern zu fordern, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben".
Er schlug vor, dass "man anfangen könnte, den Schaden, den Länder durch Sanktionen erlitten haben, die unter Umgehung des UN-Sicherheitsrats verhängt wurden, zu systematisieren und zu evaluieren". Der ehemalige russische Staatschef fügte hinzu, dass eine recht beachtliche Zahl von Nationen mögliche Ansprüche erheben könnte und vermutlich ein "Register der Verluste, die durch die Verbrechen der kolonialen Epoche und des Neokolonialismus zugefügt wurden" erforderlich wäre, um diesen Prozess in Gang zu setzen.
Medwedew betonte die Bedeutung, "von ehemaligen Kolonialmächten Gerechtigkeit einzufordern".
Vergangene Woche forderte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats, Moskau solle jede Schwäche der USA und ihrer Alliierten nutzen, um ihnen "maximalen Schaden" zuzufügen. In seiner Reaktion auf die Sanktionen, die das US-Außen- und Finanzministerium vergangenen Mittwoch verkündeten, bestand Medwedew darauf, dass Russland auf jedem möglichen Weg Vergeltung üben solle, statt die westlichen Strafmaßnahmen einfach zu ignorieren.
Die neuesten Sanktionen richteten sich gegen 300 zusätzliche Unternehmen und Personen in Russland, China, Kirgistan und der Türkei, darunter solche im Energie-, Metall-, Bergbau- und Finanzsektor. Nach den Vorstellungen der US-Regierung sollen die Maßnahmen die "verbliebenden Wege für internationale Materialien und Ausrüstung über Drittländer" kappen.
US-Finanzministerin Janet Yellen erläuterte, Washington erhöhe damit "das Risiko für Finanzinstitutionen, mit Russlands Kriegswirtschaft zu handeln, und zerstört Ausweichpfade".
Das neueste Sanktionspaket der USA ist eines der größten seit Beginn der militärischen Sonderoperation, und das US-Finanzministerium schätzt, dass mehr als 100 Millionen Dollar des Handels zwischen Russland und seinen auswärtigen Partnern davon betroffen sein werden.
Die Maßnahmen brachten die Moskauer Börse letzte Woche dazu, jeglichen Handel in US-Dollar und Euro einzustellen.
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