Russland
Grüne wollen 2026 ins russische Parlament einziehen
Bislang spielen Grüne in Russland keine Rolle im parlamentarischen System. Nun nehmen sie sich vor, bei den 2026 anstehenden Wahlen in die Staatsduma einzuziehen.
Die Grüne Partei beabsichtigt, nach den Wahlen 2026 eine parlamentarische Partei zu werden, so der Pressedienst der Organisation.
"Wir haben die feste Absicht, im Jahr 2026 eine parlamentarische Partei zu werden. Wir beginnen den Weg zu diesem Ziel bereits heute. Wir sind zuversichtlich, dass die Zeit für die Grünen in Russland gekommen ist, einen bedeutenden Platz in der politischen Landschaft einzunehmen", zitiert der Pressedienst den Parteivorsitzenden Andrei Nagibin.
Dem Politiker zufolge haben die Grünen im Jahr 2021 die Forderung der Öffentlichkeit nach einem Wechsel an der Parteispitze und einem offeneren Parteikurs gehört und arbeiten nun weiter in diese Richtung.
Man stehe "an der Spitze der außerparlamentarischen Parteien Russlands" und nehme "aktiv an den Prozessen zur Verbesserung des politischen Systems und des gesetzlichen Rahmens" teil, lobt der Vorsitzende seine Organisation und ihre Mitglieder. Experten der Partei würden sich effektiv an der "Entwicklung und Bewertung von Gesetzesinitiativen, an der Diskussion der wichtigsten Entscheidungen im Bereich der Ökologie sowohl auf föderaler als auch auf regionaler Ebene" beteiligen, zitiert der Pressedienst die Worte Nagibins.
Bei den nächsten Wahlen wollen die Grünen eine "innovative Technologie" ausprobieren: Die Partei wird Kandidaten für parteiinterne Vorwahlen über einen Chatbot rekrutieren.
Die "Russische Ökologische Grüne Partei" wurde 1993 vom Leiter der Staatlichen Sanitätsaufsicht Beljajew und dem damaligen Minister für Umwelt und natürliche Ressourcen Danilow-Daniljan gegründet. Eine Zeit lang trug sie den Beinamen "Zeder". Nach zwischenzeitlicher Löschung aus dem Parteienregister wurde sie 2012 neu registriert. Erfolg bei Wahlen auf Bundesebene hatte sie bislang nie und blieb russlandweit unter einem Prozent der Wählerstimmen. Dann und wann konnte sie bei kommunalen Wahlen einzelne Abgeordnete in Stadt- und Bezirksräte entsenden.
Wie in Deutschland muss auch in Russland eine Partei mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen, um in die Staatsduma einzuziehen.
Mehr zum Thema - Wahlumfrage: Gewinne für Grüne – Verluste für AfD
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
Top-Artikel
Meinung