Russland
Moskauer Gericht verbietet rassistische Stellenanzeigen
In Russland sind Stellenanzeigen mit dem Zusatz "nur für Slawen" keine Seltenheit. Ein Moskauer Bezirksgericht hat nun entschieden, dass solche Anzeigen die Interessen der Gesellschaft und des Staates verletzen und strafrechtlich geahndet werden können.
Ein Moskauer Gericht für den Bezirk Solnzewo hat Online-Stellenanzeigen "nur für Slawen" als Bedingung für die Bewerber verboten, berichtet der Pressedienst der Gerichte. Die Richter hatten sich mit mehreren Stellenanzeigen befasst, in denen unter anderem nur Models und Schauspieler mit slawischem Aussehen zum Casting eingeladen wurden.
Das Gericht stellte fest, dass solche Anzeigen rechtswidrig sind und gegen die Grundsätze der öffentlichen Ordnung verstoßen sowie öffentliche und staatliche Interessen verletzen. Die Handlungen der Personen, die solche Informationen veröffentlicht haben, seien illegal und können strafrechtlich verfolgt werden, warnte der Pressedienst.
Gemäß der geltenden russischen Gesetzgebung darf Personal nur nach folgenden Kriterien gesucht werden: Berufserfahrung, fachliche Kompetenz, erforderliche Fähigkeiten und Ausbildung.
Im Januar hatte ein anderes Moskauer Gericht entschieden, dass drei Stellenanzeigen im sozialen Netzwerk VKontakte "nur für Slawen" rechtswidrig waren. In diesen Anzeigen wurden Stellen auf einer Baustelle, in einer Bäckerei und in einem Bekleidungsgeschäft angeboten.
Artikel 136 des russischen Strafgesetzbuches sieht vor, dass jede Diskriminierung von Bürgern aufgrund ihres "Geschlechts, ihrer Rasse, Nationalität, Sprache, Herkunft, ihres Eigentums und amtlichen Status, ihres Wohnsitzes, ihrer religiösen Überzeugung, ihres Glaubens, ihrer Mitgliedschaft in öffentlichen Vereinigungen oder gesellschaftlichen Gruppen" durch Personen, die "ihre amtliche Stellung ausnutzen", strafbar ist. Im Falle einer Verurteilung beträgt die Höchststrafe fünf Jahre Haft.
Russland ist ein multinationaler und multikonfessioneller Staat. Gegenwärtig leben etwa 190 ethnische Gruppen in Russland, wobei einige Nationalitäten Millionen von Menschen umfassen.
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