Russland
Es gibt viel zu tun: Beloussow zu künftiger Tätigkeit als Russlands Verteidigungsminister
Russlands neuer Verteidigungsminister Andrei Beloussow nannte in seiner Rede im Föderationsrat am Montag die Hauptaufgaben, die ihm bevorstehen. In diesem Zusammenhang sprach er auch von drängenden Fragen bezüglich der Soldaten, die bei der Sonderoperation in der Ukraine im Einsatz sind.
Der russische Präsident Wladimir Putin schlug am Sonntag vor, seinen langjährigen Berater für Wirtschaftsfragen und seit 2020 ersten stellvertretenden Regierungschef, Andrei Beloussow, zum neuen Verteidigungsminister zu ernennen. Seine Kandidatur wird nach Prüfung durch den Föderationsrat genehmigt.
In seiner Rede im Oberhaus des russischen Parlaments am Montag deutete Beloussow an, welche wichtigen Aufgaben ihm in seinem neuen Amt bevorstehen und welche Probleme zu lösen sein werden. In diesem Zusammenhang sprach er von der finanziellen Versorgung der Armeeangehörigen, die in der Zone der militärischen Sonderoperation im Einsatz sind, aber auch von allen weiteren Arten von Zahlungen. Hier sei die Messlatte heute bei mindestens 200.000 Rubel angesetzt worden, führte er aus. Und weiter:
"Aber das Leben beschränkt sich nicht nur auf Geldzahlungen: Wir haben viele Themen, an denen wir arbeiten müssen. Das betrifft auch die Bereitstellung von Wohnungen für die Teilnehmer der militärischen Sonderoperation."
Beloussow wies außerdem darauf hin, dass die Frage der medizinischen Versorgung des Militärpersonals besondere Aufmerksamkeit erfordere. Ihm zufolge würden viele Armeeangehörige mit der Situation konfrontiert, dass sie in zivilen Kliniken nicht aufgenommen werden. Und das, obwohl die Militärkrankenhäuser überfüllt seien.
"Wir haben viele Themen, an denen wir arbeiten müssen. Dies gilt auch für übermäßige Bürokratie und Papierkram im Zusammenhang mit der Bestätigung der Vergünstigungen für Militärangehörige. Im positiven Sinne sollte dies alles im Rahmen des elektronischen Interaktionssystems gelöst werden."
Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des Föderationsrates, zeigte sich ihrerseits zuversichtlich, dass Beloussow nach seiner Ernennung nicht viel Zeit brauchen werde, um sich mit allen Details zu befassen. Andrei Beloussow ist seit 2006 im öffentlichen Dienst tätig.
Tags zuvor hatte Wladimir Putin eine Kandidatenliste für Positionen in den Strafverfolgungsbehörden Russlands an den Föderationsrat geschickt. Wie der Pressedienst des Oberhauses des russischen Parlaments bekannt gab, wird es nach den Beratungen keine offenen Evaluierungen geben. Die Ergebnisse der Prüfung der Kandidaten werden am Ende durch einen Beschluss des Föderationsrates formalisiert, der unverzüglich dem Präsidenten übermittelt wird.
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