Russland
Sanktionskrieg: Russische Zollbeamte kontrollieren verstärkt Waren mit US-amerikanischem Ursprung
Aktuell prüft der russische Zoll Güter verstärkt auf ihren Ursprung, berichten Medien. Wird festgestellt, dass etwas in den USA produziert wurde oder der Importeur das Ursprungsland nicht bestätigen kann, wird ein erhöhter Zollsatz erhoben.
Die erhöhten Zölle können bis zu 40 Prozent des Warenwerts erreichen, berichtet die Zeitung Wedomosti unter Berufung auf Vertreter von Importeuren und Zollrechtlern. Gleichzeitig erreicht der Satz des einheitlichen Zolltarifs im Durchschnitt nur 3 bis 5 Prozent.
Weiter berichtet das Blatt, dass die massiven Zollinspektionen seit Februar des Jahres 2024 zu beobachten sind. Experten führen das auf den Beschluss des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission vom 26. Januar dieses zurück, der am 8. Februar in Kraft getreten ist. Der wichtigste Punkt in diesem Dokument ist die Einführung des Konzepts der "Vergeltungsmaßnahmen", das Waren aus dem Erlass Nr. 788 einschließt. Das Portal Delowoi Peterburg berichtet:
"Der erhöhte Satz gilt für US-amerikanische Waren mit Nummern der Warennomenklatur ausländischer Wirtschaftstätigkeit, nämlich 82, 84, 87, 90. Zu diesen Gruppen gehören vor allem Metallwaren (Baumaschinen, Geräte, Werkzeuge)."
Die Importeure wurden aufgefordert, Bescheinigungen über das Ursprungsland der Waren vorzulegen. Bei fehlenden, fehlerhaften oder unrichtigen Angaben sowie bei der Angabe der USA als Produktionsland erheben die russischen Zollbeamten einen erhöhten Einfuhrzoll.
Nach Angaben der Zeitung Wedomosti weigern sich einige Importeure in der Regel, ein Zertifikat über die Herkunft der Waren auszustellen, und berufen sich dabei auf das Fehlen einer solchen Anforderung in den russischen Rechtsvorschriften. Somit habe man praktisch keine Möglichkeit, den Ursprung außerhalb der USA zu bestätigen, so die Zeitung weiter.
Die erhöhten Einfuhrzölle werden durch den Regierungsbeschluss Nr. 788 "Über die Genehmigung der Einfuhrzollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika" geregelt, der bereits im Jahr 2018 von der Regierung unter Dmitri Medwedew verabschiedet wurde. Diese Entscheidung wurde als Reaktion auf die Verhängung von Beschränkungen über die Einfuhr von Stahl und Aluminium aus Russland durch die Vereinigten Staaten getroffen. Damals verhängten die USA Zölle auf die Einfuhr von Stahl (25 Prozent) und Aluminium (10 Prozent) aus Russland.
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