Russland

Moskau gibt Milliarden Rubel für Wiederaufbau von Donezk und Lugansk aus

Im Moskauer Haushaltsentwurf für die Jahre 2024–2026 sind 95 Milliarden Rubel (etwa 920 Millionen Euro) für den Wiederaufbau der Städte Donezk und Lugansk vorgesehen. Außerdem übernimmt die russische Hauptstadt die "Patenschaft" für die beiden Städte.
Moskau gibt Milliarden Rubel für Wiederaufbau von Donezk und Lugansk ausQuelle: Sputnik © Alexander Suchow

Die städtischen Behörden in Moskau werden Subventionen in Höhe von 95 Milliarden Rubel (umgerechnet nach dem aktuellen Währungskurs: etwa 920 Millionen Euro) für den Wiederaufbau der Städte Donezk und Lugansk bereitstellen. Dies teilt die Zeitung RBK unter Berufung auf den Haushaltsentwurf der Hauptstadt mit. Demnach werden die Fördergelder den beiden Städten im Zeitraum 2024–2026  zugeführt, etwa 30 Milliarden Rubel (290 Millionen Euro) pro Jahr. Die Finanzmittel sollen über die Abteilung für Grundreparaturen der Hauptstadt in den Donbass fließen.

Nach Angaben von RBK hatte die Moskauer Regierung bereits am 11. Oktober angekündigt, die russische Hauptstadt werde beim Wiederaufbau der Infrastruktur in Donezk und Lugansk Hilfen zur Verfügung stellen. Die im Haushalt vorgesehenen Mittel werden der Meldung zufolge für die Instandsetzung sozialer Einrichtungen und Versorgungsnetze sowie für andere vorrangige Aufgaben verwendet. Diese Hilfen bezeichneten die Behörden als "weitere Unterstützung", obwohl es im Moskauer Haushalt für die Jahre 2023–2025 keinen Punkt für die Finanzierung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk gegeben habe.

Außerdem plant Moskau laut einem RBK-Bericht vom Mai 2022, die "Patenschaft" für Donezk und Lugansk zu übernehmen, um zum Wiederaufbau der beiden Städte beizutragen. Wie der Leiter des russischen Ministeriums für Bauwesen, Irek Faisullin, Ende September dieses Jahres mitteilte, investierten andere Patenregionen im Jahr 2023 insgesamt 115,6 Milliarden Rubel (etwa 1,1 Milliarden Euro) in die neuen Regionen Russlands.

Im Entwurf des föderalen Budgets für den Zeitraum 2024–2026 sind erstmals ebenfalls Gelder für die vier neuen Regionen vorgesehen. Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die Gebiete Saporoschje und Cherson sollen im Laufe der genannten drei Jahre 653,5 Milliarden Rubel (etwa 6,3 Milliarden Euro) erhalten. Russlands Regionen werden im Rahmen des Programms mindestens 62,3 Milliarden Rubel (603,2 Millionen Euro)s zur Verfügung stellen, heißt es.

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