Russland
Beschluss der Staatsduma: Abgeordnete steigen ab 2024 auf russische Dienstwagen um
Russische Abgeordnete sollen ab dem kommenden Jahr auf ausländische Autos verzichten und nur mehr mit im Inland produzierten Dienstwagen unterwegs sein. Dies hat die russische Staatsduma am Montag beschlossen.
Am Montag hat die russische Staatsduma beschlossen, dass Abgeordnete ab 2024 auf Dienstautos aus russischer Produktion umsteigen sollen. "Es wurde beschlossen, dass die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen ab dem nächsten Jahr nur noch mit in Russland hergestellten Autos ausgestattet werden sollen", teilte der Pressedienst des Unterhauses mit.
Anfang August hatte Wladimir Putin bei einem Treffen mit den Leitern russischer Industrieunternehmen gesagt, dass russische Beamte ausschließlich einheimische Dienstautos fahren sollten. Obwohl diese Pkw zum Teil "bescheidener" seien, sagte der russische Präsident, er sehe darin nichts Schlechtes. Die meisten Beamten reagierten zurückhaltend. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, dass er auf ein Auto aus russischer Produktion umsteigen würde, falls er eines bekäme. "Was sie uns geben, werden wir auch fahren", sagte er. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin unterstützte die Idee. Es sei vereinbart worden, dass die Abgeordneten die Automarken Lada, Aurus und Moskwitsch nutzen sollen. Ihm zufolge solle der Schritt zur Entwicklung der russischen Autoindustrie beitragen, während "die Haushaltsmittel im Land bleiben".
Ähnliche Initiativen wurden in Russland bereits in den 1990er-Jahren diskutiert. Boris Nemzow, der damalige stellvertretende Ministerpräsident, schlug im Jahr 1997 erstmals vor, dass Beamte auf heimische Dienstwagen umsteigen sollen. Präsident Boris Jelzin unterstützte den Vorschlag und erließ einen Erlass, der ausländische Pkw für Regierungsbeamte verbot. Diese beklagten sich jedoch über häufige Pannen, und Jelzin selbst fuhr weiterhin einen Mercedes. Zwei Jahre später hob er die Anordnung wieder auf.
Seitdem wurde die Idee mehrfach aufgegriffen, auch in den Regionen des Landes. So stieg beispielsweise Oleg Koschemjako, Gouverneur der Region Amur, im Jahr 2008 von einem Mercedes auf einen Wolga um und wies alle Beamten seiner Verwaltung an, seinem Beispiel zu folgen. Im Jahr 2016 kündigte der Gouverneur der Region Samara Nikolai Merkuschkin ebenfalls an, russische Autos für die Beamten zu kaufen. Er begründete diese Entscheidung damit, dass "die Haushaltsmittel es uns nicht erlauben, ausländische Autos zu unterhalten.
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