Russland
Russische Medienaufsicht kündigt mögliche Sperrung von WhatsApp an
Der Messengerdienst WhatsApp, der Teil des US-Konzerns Meta ist, kann in Russland blockiert werden, sollten darüber "verbotene Informationen" verbreitet werden. Dies teilten russische Staatsmedien unter Verweis auf die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit.
Der Sofortnachrichtendienst WhatsApp, der zu dem US-Konzern Meta gehört, kann in Russland gesperrt werden, wenn darauf "unfreundliche Kanäle mit verbotenen Informationen" entstehen. Dies berichteten russische Staatsmedien am Donnerstag unter Berufung auf den Pressedienst von Roskomnadsor, der Aufsichtsbehörde im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation. Das Unternehmen Meta, das auch die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram umfasst, ist in der Russischen Föderation als extremistisch eingestuft und verboten worden. Hierbei zitiert RIA Nowosti aus einer Mitteilung der Behörde:
"Die Anforderungen der russischen Gesetzgebung gelten für alle Unternehmen, einschließlich Messenger und sozialer Netzwerke, die in unserem Land tätig sind und sich an russische Benutzer richten. Das Entstehen unfreundlicher Kanäle mit verbotenen Informationen wird sofort eine Forderung nach deren Entfernung zur Folge haben, und bei Weigerung werden sie gesperrt."
Ob Maßnahmen bei Nichteinhaltung russischer Gesetze ergriffen würden, hänge von den Entscheidungen der Unternehmensleitungen ab, so die russische Medienaufsicht.
"Wir empfehlen russischen Organisationen sowie Nutzern nachdrücklich, auf inländische Dienste umzusteigen, die der russischen Gerichtsbarkeit unterliegen und die russische Gesetzgebung einhalten."
Zuvor hatte Alexander Chinschtein, der Vorsitzende des Ausschusses für Informationspolitik in der russischen Staatsduma, auf Telegram geschrieben, dass es richtig wäre, die Haltung gegenüber dem WhatsApp-Messenger zu überdenken und ihn sogar zu blockieren, wenn er russischsprachige Informationskanäle startet.
Bisher hatte man über WhatsApp nur Nachrichten, Fotos, Videos, Dokumente senden und empfangen sowie Anrufe tätigen können. Allerdings hat der Messenger-Dienst am Mittwoch bekannt gegeben, Kanäle in mehr als 150 Ländern gestartet zu haben. Auf der Webseite des Unternehmens heißt es, dass jeder Benutzer nach und nach die Möglichkeit haben werde, einen eigenen Kanal zu erstellen.
Am selben Tag erklärte Anton Gorelkin, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Informationspolitik in der Staatsduma, dass die offizielle Position zu Aktivitäten von WhatsApp in Russland überprüft werden könnte, wenn der Messenger beginnen werde, "seine Funktionalität auf die Massenverbreitung von Informationen auszudehnen".
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