Russland
Ex-Präsident Medwedew: Spezialoperation in Ukraine bis zum Erreichen der Ziele fortsetzen
Kiew soll für seine langjährigen Verbrechen gegenüber der Zivilbevölkerung von Donbass eine wohlverdiente Strafe erhalten, schreibt Dmitri Medwedew auf Telegram. Daher müsse Russland die Militäroperation in der Ukraine "bis zum endgültigen Sieg" weiterführen.
Die im März 2022 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzte Internationale Untersuchungskommission zur Ukraine hat laut einem jüngsten Bericht keine Beweise dafür gefunden, dass die Aktivitäten des russischen Militärs in der Ukraine als Völkermord einzustufen sind. Hierzu betonte der Kommissionsvorsitzende Erik Møse am Montag auf einer Pressekonferenz in Kiew, dass "zum aktuellen Zeitpunkt keine ausreichende Evidenz vorliegt, die zu einer Qualifizierung im Sinne der Völkermordkonvention ausreichen würde". Ferner gab er an, dass die Frage nach einem eventuellen Völkermord von der Kommission weiter untersucht werde. Dmitri Medwedew, der Stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, reagiert nun darauf mit einem Beitrag auf Telegram:
"Wenn die Mitglieder dieser Kommission wirklich Völkermord und Kriegsverbrechen in der Ukraine aufdecken wollen, dann sollten sie aufhören, sich wie blinde Maulwürfe zu benehmen."
Die Kommissionsmitglieder sollten nur noch einmal richtig hinschauen, betont Medwedew und verweist dabei auf das "kriminelle Kiewer Regime". Dieses habe die Zivilbevölkerung im Donbass "acht Jahre lang gnadenlos im Blut ertränkt, bis Russland seine spezielle Militäroperation startete". Völkermord bedeute solche Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz zu zerstören, scheibt Medwedew weiter unter Verweis auf ebendiese UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord. Genau das habe das Kiewer Regime seit 2014 getan, stellt er klar.
Nach Angaben des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte seien während des bewaffneten Konflikts im Donbass [seit 2014] mehr als 3.000 Zivilisten ums Leben gekommen. Acht Jahre lang seien Frauen, Kinder und Alte einem massiven Beschuss ausgesetzt und viele getötet worden. Die Absicht des Kiewer Regimes, die Bewohner des Donbass zu töten und somit Kriegsverbrechen zu begehen, sei offensichtlich, schreibt der Stellvertreter Putins im russischen Sicherheitsrates.
"Um dies nicht zu erkennen, aber auch zu versuchen, Beweise dafür zu finden, dass der Völkermord angeblich von Russland ausgeht, muss man sein Gewissen völlig verlieren."
Laut der UN-Konvention seien Personen, die Völkermord begehen, zu bestrafen – und das Kiewer Regime werde für seine Straftaten eine wohlverdiente Strafe erfahren. Hierzu betonte Medwedew:
"Genau deshalb muss die spezielle Militäroperation so lange fortgesetzt werden, bis ihre Ziele vollständig erreicht sind. Bis zum endgültigen Sieg über diejenigen, die ihr eigenes Volk acht Jahre lang misshandelt und vernichtet haben."
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