Russland
Schoigu: Bedrohung durch Nuklearmissionen der NATO zwingt Moskau und Minsk zu Gegenmaßnahmen
Vor dem Hintergrund der wachsenden Aktivitäten der gemeinsamen Nuklearmissionen der NATO sehen sich Russland und Weißrussland gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dies erklärte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu am Donnerstag in Minsk.
Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu ist am Donnerstag in Minsk eingetroffen, wo er mit seinen Amtskollegen aus Mitgliedsstaaten des Militärbündnisses OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) zusammentrifft. Beim Treffen mit seinem weißrussischen Amtskollegen Wiktor Chrenin thematisierte Schoigu die Stationierung von russischen Atomwaffen auf dem Territorium Weißrusslands. Hierbei erklärte er:
"Vor dem Hintergrund einer äußerst starken Zunahme der Bedrohungen sowie der Aktivitäten gemeinsamer Nuklearmissionen der NATO sind wir gezwungen, Gegenmaßnahmen im militärisch-nuklearen Bereich zu ergreifen. Gemäß der Entscheidung unserer Oberbefehlshaber wurden Arbeiten zur Stationierung nicht-strategischer Atomwaffen der Russischen Föderation auf dem Territorium der Republik Weißrussland organisiert."
Einige der weißrussischen Flugzeuge seien für einen möglichen Atomwaffen-Einsatz umgerüstet worden, so Schoigu. Zudem seien Armeeangehörige entsprechend ausgebildet worden. Die Militärs beider Länder führen, so der russische Minister, eine Kampfkoordinierung der Formationen sowie Militäreinheiten durch, die Teil des regionalen Truppenverbands seien. Hierbei gab er bekannt:
"Als Teil des Einheitlichen Regionalen Luftabwehrsystems sind russische Luft- und Flugabwehrsysteme in Republik Weißrusslands im Bereitschaftsdienst. Es wurde eine enge Kooperation im militärisch-technischen Bereich und die Zusammenarbeit der militärisch-industriellen Komplexe etabliert."
Das Verteidigungsministerium in Minsk gab seinerseits bekannt, Schoigu und Chrenin hätten Dokumente unterzeichnet, welche das Verfahren zur Aufbewahrung russischer Atomwaffen in einem speziellen Lager festlegen würden. Zudem hätten sie die militärpolitische Lage, aber auch Fragen der militärisch-technischen Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien beider Länder erörtert.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 25. März erklärt, dass Russland auf Wunsch der weißrussischen Seite seine taktischen Atomwaffen in dem Land stationieren werde, wie es die Vereinigten Staaten von Amerika seit Langem auf dem Territorium ihrer Verbündeten tun würden. Es sei geplant, am 1. Juli den Bau eines Lagers dafür in Weißrussland abzuschließen. Putin betonte dabei, die Stationierung in Weißrussland sei kein Transfer von Atomwaffen (weil das einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstellen würde), sondern eine Unterbringung russischer Waffen auf entsprechend gesicherten Stützpunkten Weißrusslands.
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