Russland
Sergei Schoigu kündigt erhöhte Finanzierung der staatlichen Verteidigungsaufträge im Jahr 2023 an
Im Jahr 2023 werden die Mittel für die staatlichen Verteidigungsaufträge Russlands um die Hälfte aufgestockt werden. Dies begründete der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu mit dem Erfordernis der Ausstattung von Einheiten in ständiger Bereitschaft.
Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu hat für das kommende Jahr eine deutlich erhöhte Finanzierung der Aufträge an die Verteidigungsindustrie Russlands angekündigt. Damit solle sichergestellt werden, dass die Streitkräfte jederzeit zu 97 Prozent einsatzbereit sein werden. Wörtlich hieß es dazu:
"Dies wird es ermöglichen, Verbände und militärische Einheiten der ständigen Bereitschaft mit Waffen und Ausrüstung auf einem Niveau von 97 Prozent zu versorgen."
Schoigu fügte hinzu, dass es notwendig sei, ein größtmögliches Produktionsvolumen aufrechtzuerhalten und die Versorgung der Truppen im Voraus zu organisieren. Die ergriffenen Maßnahmen würden sicherstellen, dass der staatliche Verteidigungsauftrag zu "nicht weniger als 99 Prozent" erfüllt werde, so der Minister.
Der staatliche Verteidigungsauftrag stützt sich auf das staatliche Rüstungsprogramm – ein längerfristiges Waffenbeschaffungsprogramm mit Schätzungen und Beschaffungsplänen für jedes Jahr. Für das Programm sind bis 2027 insgesamt 20 Billionen Rubel (etwa 314 Milliarden Euro) vorgesehen, davon 19 Billionen Rubel für die Beschaffung, Reparatur und Entwicklung von Rüstungsgütern, militärischer und sonstiger spezieller Ausrüstung. Die restliche 1 Billion Rubel ist für den Bau der entsprechenden Infrastruktur vorgesehen. Dies geht aus den Angaben auf der Webseite des russischen Verteidigungsministeriums hervor.
Im Oktober wurde auf Erlass des Präsidenten Wladimir Putin ein Koordinierungsrat ins Leben gerufen, der der Regierung unterstellt ist und die Bedürfnisse der militärischen Operation in der Ukraine sicherstellen soll. Der Rat besteht aus 19 Personen und wird vom russischen Premierminister Michail Mischustin geleitet. Zweck dieses neuen Koordinierungsrates sei es, so der Ministerpräsident, Maßnahmen zu ergreifen, um "das Ziel in allen Schlüsselbereichen zu erreichen". Zu diesen Maßnahmen zählte Mischustin die Lieferung von Ausrüstungen für das Militär, das Erbringen von Bauarbeiten und die Bereitstellung von Transportmitteln.
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.