Russland
Russland: Chef des Rechnungshofs Kudrin verlässt seinen Posten
Alexei Kudrin, der als Chef des Rechnungshofs und zuvor als Finanzminister des Landes tätig war, verlässt seinen Posten und scheidet aus dem öffentlichen Dienst aus. Berichten zufolge könnte er eine Führungsposition beim IT-Riesen Yandex bekommen.
Gespräche über Kudrins Rücktritt als Chef des Rechnungshofes gab es bereits seit Sommer. Am Dienstag bestätigte Kudrin auf Telegram die Entscheidung:
"Insgesamt war ich rund 25 Jahre im öffentlichen Dienst tätig. Nun würde ich mich gerne auf große Projekte konzentrieren, die im weitesten Sinne mit der Entwicklung privater Initiativen zu tun haben, aber gleichzeitig eine signifikante Wirkung auf Menschen haben. Deshalb lege ich mein Amt als Vorsitzender des Rechnungshofs nieder und habe dies beim Präsidenten der Russischen Föderation ordnungsgemäß beantragt."
Der Vorschlag, Kudrin aus dem Amt zu entlassen, wurde dem Russischen Föderationsrat vorgelegt. Die Regierungsbehörde soll sich kommenden Mittwoch damit befassen.
Laut Medienberichten könnte Kudrin eine Führungsposition bei der Umstrukturierung des russischen Tech-Konzerns Yandex übernehmen. Die Entscheidung soll noch bis Ende des Jahres fallen. Kudrin selbst kommentierte einen möglichen Wechsel zu Yandex nicht.
Zu den wichtigsten Diensten von Yandex gehören der beliebte Internet-Browser sowie Karten, Taxidienste, Essenslieferungen und Cloud-Speicher. Laut Berichten hat Kudrin das Schicksal von Yandex bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin vergangene Woche besprochen. Kremlsprecher Peskow hat diese Gespräche nicht bestätigt. Die neuen Projekte von Yandex sollen demnach in ein separates ausländisches Unternehmen ausgegliedert werden, damit eine formelle Abtrennung von Russland diese vor Sanktionen schützen könnte. Die Übertragung russischer Technologielizenzen ins Ausland unterliegt der Zustimmung des Kremls.
Kudrin, der als einer der wenigen Wirtschaftsliberalen gilt, denen Putin vertraut, war ab 2000 mehr als ein Jahrzehnt lang russischer Finanzminister. Im Jahr 2018 wurde er Vorsitzender des Rechnungshofs. Derzeit gehört er zu den wenigen politischen Persönlichkeiten Russlands, die nicht von westlichen Sanktionen betroffen sind.
Kudrins möglicher Nachfolger im Rechnungshof ist laut einem Bericht von RBK der Erste Stellvertretende Sprecher der Staatsduma Alexander Schukow. Kudrin soll Schukow selbst nominiert haben.
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