Freiwillige Teilnehmer an der Spezialoperation werden zu Kriegsveteranen

Quelle: Sputnik © Ilja Pitalew

Freiwillige, die an der militärischen Spezialoperation teilnehmen, erhalten nun den Status eines Kriegsveteranen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet. Dieses wird für jene Soldaten gelten, die sich den Freiwilligenverbänden angeschlossen haben und an der Seite der russischen Armee kämpfen. Dabei geht es um Verbände, die offiziell von den staatlichen Behörden aufgestellt wurden. Außerdem verleiht das Gesetz jenen Freiwilligen, die im Laufe der Spezialoperation schwere Verletzungen erlitten haben, den Status eines Kriegsversehrten.

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Das Gesetz wurde auf dem staatlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht. Es gilt für alle seit dem 24. Februar 2022 entstandenen Rechtsverhältnisse. Daneben ist in Russland seit Anfang November ein Gesetz in Kraft, das freiwillige Soldaten Wehrdienstleistenden gleichstellt. Demnach genießen sie und ihre Familien entsprechende soziale Garantien und Entschädigungen, und ihre Entlohnung darf nicht niedriger sein als die der Zeitsoldaten auf demselben Posten.

Zuvor hatte der russische Generalstab bekannt gegeben, mehr als 15.000 Menschen hätten sich den Freiwilligenverbänden angeschlossen. Darunter sind diejenigen, die sich bereits in den ersten Monaten nach dem Beginn der militärischen Spezialoperation für den freiwilligen Dienst gemeldet hatten. Manche hatten diese Entscheidung im Laufe der Teilmobilmachung getroffen, die Anfang November für beendet erklärt wurde.

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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
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