Russland
Lawrow: Kiew meidet Verhandlungen, kollektiver Westen für Situation in der Ukraine verantwortlich
Russlands Außenminister Lawrow beklagt, dass der Westen die russische Wirtschaft zerstören und das Land in der Weltpolitik isolieren wolle. Bereits im August warnte das russische Außenministerium, dass dieser hybride Krieg die Gefahr eines nuklearen Konflikts erhöht.
Der hybride Krieg, den der Westen seit vielen Jahren gegen Russland führe, habe ein beispielloses Ausmaß erreicht, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag.
"Das Ziel dieses hybriden Krieges wird offen erklärt", betonte Lawrow in einer Rede beim Treffen des Wirtschaftsrates seines Ministeriums. Der Westen sei bestrebt, Russlands Wirtschaft zu zerstören und das Land in den Hinterhof der Weltpolitik zu drängen. Kürzlich habe man offen dazu aufgerufen, Sanktionen so einzusetzen, dass dadurch die Stabilität Russlands untergraben werde, erklärte der Minister den Anwesenden. Lawrow betonte auch, dass die Priorität des russischen Außenministeriums darin besteht, nachhaltige Beziehungen "mit allen interessierten ausländischen Partnern auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Zusammenarbeit zu fördern".
Bereits im August warnte das Außenministerium, dass dieser fortgesetzte hybride Krieg die Gefahr eines nuklearen Konflikts in sich berge, in dem es keine Gewinner geben werde. Laut Igor Wischnewetski, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung des Außenministeriums für die Nichtverbreitung von nuklearen Massenvernichtungswaffen, bleibe Russland jedoch "dem Streben nach einer atomwaffenfreien Welt verpflichtet".
Seit Beginn der Kampfhandlungen in der Ukraine steht Washington ganz oben auf der Liste der Länder, die Kiew mit militärischer Ausrüstung versorgen, darunter Panzerabwehrwaffen vom Typ Javelin, tragbare Flugabwehrraketen vom Typ Stinger, schwere Artillerie und HIMARS-Langstreckenraketen. Anfang September wurde die jüngste Hilfeleistung schwerer Waffen im Wert von 2,8 Milliarden US-Dollar für die Ukraine und deren Nachbarn bereitgestellt, wodurch sich die US-Militärhilfe für Kiew seit Ende Februar auf insgesamt etwa 15,2 Milliarden US-Dollar beläuft.
Moskau macht Kiew für den Mangel an Verhandlungen verantwortlich. Kürzlich sagte Lawrow im staatlichen Fernsehen:
"Russland lehnt Verhandlungen mit der Ukraine nicht ab, doch je länger der Prozess hinausgezögert wird, desto schwerer wird es, sich zu einigen."
Für einen Waffenstillstand stellt Russland allerdings klare Bedingungen. So müsse die Ukraine nicht nur auf einen NATO-Beitritt verzichten, sondern auch große Gebietsverluste hinnehmen. Weitere offizielle Bedingungen des Kreml sind die Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine, nachdem das Land erwiesenermaßen zu einer Hochburg gewaltbereiter Neonazis geworden ist. Nicht wenige davon kämpfen in sogenannten Freiwilligenbataillonen gegen die russische Armee. Gruppierungen wie Asow, Aidar und Kraken sind nur die berüchtigtsten unter ihnen.
Zudem rechtfertigte Lawrow erneut Moskaus Vorgehen in der Ukraine und sprach von einer "Auseinandersetzung mit dem kollektiven Westen". Dieser versuche unter allen Umständen, seine globale Vormachtstellung zu bewahren. Doch die Menschheit bewege sich auf eine gerechtere und ausgeglichenere Weltordnung mit multipolaren Machtzentren zu.
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.