Russland
Fake News, Zensur und die Youtube-Chefin: "Wir bringen Russland unabhängige Nachrichten"
Bisher ist Youtube in Russland nicht blockiert, obwohl die Plattform Fake News über den russischen Militäreinsatz in der Ukraine verbreitet. Die Chefin des Onlinedienstes betonte nun in Davos, man werde in Russland bleiben, um "unabhängige Nachrichten" zu liefern.
Youtube hat russische "staatlich geförderte Medien" weltweit blockiert, ist aber weiterhin in Russland aktiv, damit die Menschen dort Zugang zu sogenannten "maßgeblichen" Informationen haben. Das verkündete Susan Wojcicki, die Chefin der im Besitz von Google befindlichen Videoplattform, am Dienstag. Der Konflikt in der Ukraine habe gezeigt, wie Informationen als Waffe eingesetzt werden könnten, fügte sie hinzu.
Gleich zu Beginn des Ukraine-Konflikts habe "Youtube erkannt, dass dies ein unglaublich wichtiger Zeitpunkt für uns war, um unsere Verantwortung richtig wahrzunehmen", sagte Wojcicki in einem Interview mit Alyson Shontell, der Chefredakteurin des Magazins Fortune, das diese Woche im Rahmen des jährlichen Weltwirtschaftsforums in Davos stattfand. Sie fügte hinzu:
"Was wir in diesem Konflikt wirklich sehen, ist, dass Informationen eine Schlüsselrolle spielen, dass Informationen zu Waffen werden können."
Youtube habe "sehr harte Entscheidungen" getroffen. Die Sperrung von Konten russischer Medien weltweit, nicht nur in der EU, die Anfang März ein umstrittenes Verbot verhängt habe, gehörten dazu, so Wojcicki. Dies sei auf der Grundlage der internen Politik der Plattform geschehen, auch wenn man "viele Anfragen von verschiedenen Regierungen" erhalten habe.
Eine neue Richtlinie zu "verifizierten gewalttätigen Ereignissen" sei erlassen worden. Diese stelle die "Leugnung oder Verharmlosung" des Ukraine-Konflikts in die gleiche Kategorie wie die Leugnung des Holocausts, so die Youtube-Chefin. Die Plattform sei weiterhin in Russland tätig, da sie "unabhängige Nachrichten" im Land verbreiten könne.
Unterdessen hat Moskau mehrere Onlinedienstleister für ihre gegen Russland gerichteten Aktionen mit Sanktionen belegt. Twitter wurde wegen seiner Zensurpraxis gedrosselt und Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, Instagram und WhatsApp, wurde wegen Verbreitung von Hetze zu einer extremistischen Organisation erklärt. Youtube ist das gleiche Schicksal bisher erspart geblieben.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.