Russland

Google-Tochter in Russland will Konkurs anmelden

Wie am Mittwoch bekannt wurde, steht die russische Google-Tochter kurz vor dem Konkurs. Grund dafür sollen die Schulden des Unternehmens sein. Wie der Internetkonzern jedoch versichert, werden die Nutzer von der Schließung des Moskauer Büros nicht betroffen sein.
Google-Tochter in Russland will Konkurs anmeldenQuelle: AP © Marcio Jose Sanchez

Googles Tochtergesellschaft in Russland plant eine Konkursanmeldung. Dies gab das Unternehmen auf der Webseite des Registers für Informationen über die Tätigkeit juristischer Personen bekannt. In der Bekanntmachung heißt es, dass das Unternehmen seit dem 22. März "von seinem eigenen Konkurs ausgeht und nicht in der Lage ist, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen".

Mehrfach war Google von russischen Gerichten zu Geldstrafen verurteilt worden, da es illegale Inhalte nicht von seinen Plattformen entfernt haben soll. Wegen wiederholter Verstöße gegen russische Gesetze hatte das zuständige Gericht das Unternehmen schließlich zu einer Geldstrafe von mehr als sieben Milliarden Rubel (rund 100 Millionen Euro) verurteilt. Google hatte bis zum 19. März Zeit, das Bußgeld zu zahlen, ist dem aber nicht nachgekommen, sodass Anfang Mai ein Vollstreckungsverfahren gegen das Unternehmen eingeleitet wurde.

Außerdem waren mehrere Schiedsgerichtsverfahren gegen die russische Google-Tochter eröffnet, bei denen russische Medienunternehmen als Kläger auftraten. Das Moskauer Schiedsgericht hat zum Beispiel in einer Klage des Fernsehsenders NTV über die Wiederherstellung des Zugangs zu dessen YouTube-Kanal entschieden, die Vermögenswerte von Google sowie das gesamte bewegliche und unbewegliche Eigentum des Unternehmens im Wert von 500 Millionen Rubel (fast 7,5 Millionen Euro) zu beschlagnahmen.

Der Pressedienst von Google teilte der Plattform NEWS.ru mit, dass das Unternehmen trotz einer möglichen Schließung der Niederlassung den Nutzern in Russland weiterhin "kostenlose Dienste wie Suchmaschinen, YouTube, Gmail, Maps, Android und Play zur Verfügung stellen" wolle.

Mehr zum Thema - Könnte Russland schaden: Vorsitzender des russischen Menschenrechtsrates rät von YouTube-Sperre ab

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team