Russland
Medwedew über Sperrung von Facebook und Instagram: Sie regieren ihr Imperium außerhalb von Gesetzen
In seinem ersten Telegram-Post hat der Ex-Präsident Russlands Dmitri Medwedew seine Meinung zur Sperrung der westlichen sozialen Netzwerke in Russland geäußert. Der Politiker wirft Meta vor, in einer "eigenen Realität" zu leben und nur den "eigenen subjektiven Regeln" zu folgen.
Nach der Sperrung der internationalen sozialen Netzwerke Instagram und Facebook in Russland haben viele Nutzer zum Messengerdienst Telegram gewechselt. Am 14. März erstellte einen eigenen Telegram-Kanal auch der ehemalige russische Präsident und derzeitige stellvertretende Chef des Sicherheitsrates Russlands Dmitri Medwedew. In seinem ersten Beitrag auf Telegram erklärte der Politiker die Hintergründe hinter der Entscheidung der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, die westlichen sozialen Netzwerke zu sperren.
Der Ex-Präsident bezichtigte den Westen eines "scharfmacherischen Russenhasses" und nannte als Beispiele dafür die Erweiterung der NATO bis auf russische Grenzen, den "an allen Fronten entfesselten Wirtschafts- und Informationskrieg", "endlose Drohungen und Einschüchterungen" und die "erbitterte Verfolgung" der russischen Bürger im Ausland. Den "USA und ihren Satelliten" habe es nicht gefallen, dass Russland wieder ein starker Staat geworden sei, das seine eigenen Interessen verteidigen und seine Bürger in den anderen Ländern schützen könne, so Medwedew.
Der Führung von Meta, dem Mutterunternehmen von Facebook und Instagram, warf der Politiker vor, in einer "eigenen Realität" zu leben und nur "eigenen subjektiven Regeln" zu folgen:
"Sie haben ein Imperium aufgebaut und Milliarden von Menschen darin angelockt. Und sie regieren es außerhalb der Gesetze und anderer staatlicher Vorschriften auf der Grundlage von Nutzungsvereinbarungen. Wenn sie wollen, sperren sie den Zugang dazu für jede beliebige Person, Gemeinschaft, jedes Land und allem, was dort ist – auch ihrem eigenen Präsidenten im Interesse der öffentlichen Meinung und seiner politischen Gegner."
Medwedew verwies auf den Beschluss der Facebook-Führung, die Aufrufe zur Tötung von russischen Soldaten in der Ukraine und russischer Regierungsmitglieder ausnahmsweise zu erlauben. Youtube, einem Teil des Konzerns Google, warf der Politiker die Löschung von Kanälen der russischen staatlichen Kultureinrichtungen und -sender vor, die sowjetische und russische Filme für einen öffentlichen Zugang veröffentlicht hatten. In diesem Zusammenhang kommentierte Medwedew schließlich:
"Westliche Medien haben mit ihren dummen Entscheidungen nur ihre Nutzerschaft in unserem Land erheblich reduziert. Und jetzt, um zurückzukehren, müssen sie ihre Unabhängigkeit und ihre gute Haltung gegenüber Russland und seinen Bürgern in der Praxis beweisen."
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