Russland
Google und Facebook in Russland erneut zu hohen Geldstrafen verurteilt
Der IT-Konzern Google muss in Russland eine Geldstrafe in Höhe von rund 86,5 Millionen Euro zahlen, weil er laut Gerichtsurteil verbotene Inhalte nicht gelöscht hat. Erstmals verhängte ein russisches Gericht gegen ein IT-Unternehmen eine umsatzbasierte Geldstrafe. Auch der Facebook-Konzern Meta wird zur Kasse gebeten.
Laut einem Moskauer Gericht hat Google es versäumt, in Russland verbotene Inhalte zu löschen. Die russische Gesetzgebung sieht für solche Straftaten eine sogenannte umsatzbasierte Geldstrafe vor. Für juristische Personen darf die Summe fünf bis zehn Prozent des Gesamtbetrags der Einnahmen aus dem Kalenderjahr, das dem Jahr vorausgeht, in dem die Ordnungswidrigkeit aufgedeckt wurde, betragen. Google wurde zu 7,2 Milliarden Rubel (rund 86,5 Millionen Euro) verurteilt. Zuvor wurden diesem und anderen ausländischen IT-Unternehmen Geldstrafen auferlegt, die nicht an ihre finanzielle Leistung geknüpft waren.
Google teilte im Oktober mit, alle Geldstrafen in Russland bezahlt zu haben, deren Entscheidungen in Kraft getreten waren. Den genauen Betrag nannte das Unternehmen damals nicht.
Neben Google wurde auch der Facebook-Konzern Meta zu einer ungewöhnlich hohen Geldstrafen verurteilt. Meta, dem etwa auch die Plattform Instagram gehört, muss rund zwei Milliarden Rubel (24 Millionen Euro) zahlen.
Russische Gerichte haben in der Vergangenheit wiederholt ausländische soziale Netzwerke, darunter auch Facebook, Twitter und Tiktok, mit Geldstrafen belegt, weil sie es versäumt hatten, in Russland verbotene Informationen zu löschen. Die Behörden werfen den Plattformen unter anderem vor, Aufrufe zu nicht zugelassenen Demonstrationen oder kinderpornografische Inhalte nicht konsequent entfernt zu haben. Kritiker beklagen dagegen, Russland versuche damit, die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken.
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