Russland

Russland: Antwort auf NATO-Atomwaffen an der Grenze würde nicht ausbleiben

Der Sprecher des russischen Präsidenten kündigte Gegenmaßnahmen Russlands an, wenn die NATO Atomwaffen in der Nähe russischer Grenzen stationieren würde. Weißrussland hatte zuvor erklärt, es sei bereit, im Falle einer Bedrohung durch den Westen russische Atomwaffen auf seinem Territorium zu stationieren.
Russland:  Antwort auf NATO-Atomwaffen an der Grenze würde nicht ausbleibenQuelle: Sputnik © Alexei Maischew

Russland werde Maßnahmen ergreifen, um die Verhältnisse anzugleichen, wenn die NATO Atomwaffen in der Nähe der russischen Grenzen stationieren sollte. In einer solchen Situation gebe es eine Reihe von Möglichkeiten, teilte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, mit. Er sagte wörtlich:

"Es ist kein Geheimnis, dass die Stationierung verschiedener Arten von NATO-Waffen in der Nähe unserer Grenzen, die eine Bedrohung für uns darstellen könnten, selbstverständlich entsprechende Schritte erfordern wird."

Zuvor hatte am 18. Dezember der weißrussische Außenminister Wladimir Makej in einem Interview mit dem Sender RT Arabic erklärt, sein Land sei bereit, Atomwaffen aufzunehmen, wenn es von der NATO bedroht werde. Ende November erklärte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, er sei bereit, Russland die Stationierung von Atomwaffen auf seinem Territorium anzubieten, wenn der Westen dies auf dem Gebiet Polens tun würde. Er hielt es auch für realistisch, dass im Falle einer Weigerung Deutschlands zur weiteren Stationierung diese US-Atomwaffen nach Polen verlegt würden. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte, Lukaschenkos Erklärung sei in erster Linie von der rücksichtslosen Politik des Westens diktiert worden.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verzichtete Weißrussland auf die hoheitliche Stationierung von Kernwaffen und trat dem Atomwaffensperrvertrag als Nicht-Kernwaffenstaat bei. Im November 1996 hatte es diese Waffen vollständig aus seinem Hoheitsgebiet entfernt. Im Jahr 2010 sagte Lukaschenko allerdings, er halte dies im Nachhinein für einen Fehler.

Am 19. November erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass US-amerikanische Atomwaffen nach Osteuropa verlegt würden, wenn Deutschland sich weigern sollte, sie weiterhin auf seinem Territorium zu stationieren. Im März 1991 war ein Abkommen in Kraft getreten, wonach Deutschland im Gegenzug für die Stationierung eines NATO-Atomwaffenarsenals im Westen auf die eigene Produktion und den Einsatz von nuklearen, atomaren, biologischen und chemischen Waffen verzichtet. Stoltenberg betonte, dass das NATO-Bündnis für den Frieden eintrete, aber nicht zulassen könne, dass NATO-Staaten keine Atomwaffen besitzen, wenn andere Staaten solche haben.

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