Russland
Russisches Außenministerium ruft USA zur Normalisierung der konsularischen Dienste auf
Ende Oktober haben die USA Russland auf die Liste der "heimatlosen Nationalitäten" gesetzt. Dementsprechend müssen russische Bürger in anderen Staaten US-Visa beantragen. Das russische Außenministerium bezeichnet diese Situation als unakzeptabel.
In den vergangenen Monaten haben die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und den USA ihren tiefsten Stand seit Jahren erreicht. Nach der wechselseitigen Verringerung der Kapazitäten in den diplomatischen Missionen setzten die USA Russland auf die Liste der "heimatlosen Nationalitäten". Bürger der Staaten auf dieser Liste, zu denen unter anderem Jemen, Libyen, Somalia und Syrien gehören, müssen US-Visa in den Konsulaten anderer Staaten beantragen. Russischen Bürgern wird vom US-Außenministerium empfohlen, für eine Visa-Beantragung nach Warschau zu reisen.
Sergei Rjabkow, der stellvertretende Außenminister Russlands, bezeichnete diese Situation am Mittwoch während der russisch-amerikanischen Konferenz "Dialog Fort-Ross" als unakzeptabel. Die Veranstaltung fand in diesem Jahr pandemiebedingt im Format einer Videokonferenz statt. In seiner Rede rief der russische Diplomat dazu auf, den diplomatischen Auseinandersetzungen ein Ende zu setzen. Er schlug Washington vor, neue Diplomaten nach Russland zu entsenden, um "konsularische Basisdienstleistungen" gewähren zu können und das Verfahren der Visaerteilung für russische Bürger zu wiederherstellen:
"Heute verlangen die USA von unseren Bürgern, ins Ausland zu reisen, um ein US-Visum zu erhalten. Wir in Moskau finden diese Situation inakzeptabel. Wir rufen die USA dazu auf, ihre diplomatische Vertretung in Moskau zu erweitern und neue Mitarbeiter zu entsenden, damit zumindest konsularische Dienstleistungen in Russland in mehr oder weniger normalem Umfang erbracht werden."
Ende April hatte der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über Gegenmaßnahmen als Antwort auf feindselige Handlungen anderer Staaten unterzeichnet. Hiermit ist es den USA untersagt, in ihren Vertretungen in Russland Einheimische und Bürger von Drittstaaten als Mitarbeiter einzustellen. John Sullivan, US-Botschafter in Russland, erklärte damals, dass das Personal der US-Vertretungen im Land in diesem Zusammenhang auf 120 Mitarbeiter reduziert werden müsse.
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