Russland
Russische Duma: Wir erwarten Wiederherstellung der RT-Kanäle
Das Mitglied der russischen Duma Wassili Piskarjow hat erklärt, dass Russland die Wiederherstellung der RT-Kanäle auf Youtube erwarte. Unterdessen werde Google den Duma-Abgeordneten die internen Regeln des Unternehmens zeigen, die zur Sperre führten, so der Abgeordnete.
Wassili Piskarjow, der Chef des Ausschusses der Staatsduma für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung, hat im Rahmen eines Online-Treffens mit Vertretern von Google erklärt, dass Russland weiterhin auf die Wiederherstellung der RT-Kanäle auf Youtube RT DE und Der Fehlende Part warte. Der Abgeordnete des Unterhauses des russischen Parlaments betonte:
"Im Augenblick wurde ein deutschsprachiges Publikum von 700.000 Zuschauern seiner bevorzugten Informationsquelle beraubt, was nur als ein Angriff auf die Redefreiheit eingeordnet sein kann."
Überdies teilte Piskarjow nach dem Treffen mit, dass das Unternehmen Google, dem Youtube gehört, den russischen Abgeordneten die internen Regeln des Unternehmens zeigen werde, die zur Sperre geführt hatten:
"Ich bat das Unternehmen, uns diese Materialien zu zeigen. Nach langen Verhandlungen willigten sie schließlich ein, uns diese Materialien zur Verfügung zu stellen, damit wir sehen können, was vor sich geht."
Am 28. September war bekannt geworden, dass Youtube zwei deutsche RT-Kanäle, RT DE und Der Fehlende Part, ohne die Möglichkeit der Wiederherstellung entfernt hatte.
Darüber hinaus erwarte die russische Seite, dass die Krim und die Kurilen auf Google Maps als Teil der Russischen Föderation markiert werden und dass Google Russland auf die Liste der Länder aufnimmt, deren Wahlergebnisse auf Youtube nicht in Frage gestellt werden können, hieß es weiter.
In Bezug auf den letzten Punkt erklärte Piskarjow, dass Google die Verbreitung von Inhalten, die die Wahlergebnisse in den USA und Deutschland in Frage stellen, auf Youtube verboten habe. Der russische Abgeordnete betonte, dass all dies als "indirekter Beweis für die politische Selektivität und Voreingenommenheit von Google" gewertet werden könne.
Im April hatten russische Parlamentarier bereits eine Online-Konferenz mit Vertretern von Google und Youtube abgehalten. Das Ergebnis dieses Treffens war eine Vereinbarung zwischen den Abgeordneten und dem Unternehmen, die bestehenden Verstöße gegen russisches Recht zu beseitigen und sich in sechs Monaten erneut in Verbindung zu setzen.
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