Russland

Jabloko-Vorsitzender zu RT: Meine Partei ist ein Fenster mit frischer Luft für Russland

Nikolai Rybakow, der Vorsitzende der russischen Partei Jabloko, sagte in einem Interview mit RT, seine Partei sei die einzige Alternative zu Putins Russland, da alle anderen Kräfte im Grunde genommen die aktuelle Politik unterstützten.
Jabloko-Vorsitzender zu RT: Meine Partei ist ein Fenster mit frischer Luft für RusslandQuelle: RT

Bei der Wahl vom 17. bis zum 19. September hofft die gemäßigte Oppositionskraft Jabloko auf Sitze in der Staatsduma. In einem Gespräch mit RT sagte der Parteivorsitzende Nikolai Rybakow, vor allem in den russischen Großstädten genieße die Partei viel Unterstützung. Bei diesen Wahlen wolle man aber auch in den ländlichen Regionen Stimmen sammeln. Wenn so viele Menschen wie möglich ihre Stimme abgeben, werde man Unregelmäßigkeiten verhindern, fügte er hinzu. Außerdem werde sich eine hohe Wahlbeteiligung positiv auf der Zusammensetzung der Staatsduma auswirken.

Obwohl auf dem Wahlzettel insgesamt 14 Parteien gelistet sind, werde es eigentlich nur zwei Optionen geben, sagte Rybakow: für oder gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. 13 der Parteien unterstützen ihm zufolge die Politik Putins, Jabloko hingegen sei eine echte Alternative:

"Wer glaubt, dass es politische Freiheiten sowie freundliche, friedliche und für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen zu anderen Ländern geben sollte, wer findet, dass man nicht ständig nach Feinden im eigenen Land suchen sollte, sondern dass man sein eigenes Land aufbauen sollte und Menschen im eigenen Land helfen sollte, der stimmt für Jabloko. Wer eine Fortsetzung der bisherigen Politik will, kann aus den restlichen 13 Parteien mit unterschiedlichen Namen wählen, die in allen wichtigen Fragen jedoch die aktuelle Regierung unterstützen."

Seine Partei werde in der Staatsduma eine Stimme der freien Menschen sein, sagte Rybakow. "Nein, am Tag nach den Wahlen wird es in Russland noch kein Wohlergeben geben. Aber es wird eine Chance geben. Es öffnet sich zumindest ein Fenster mit frischer Luft."

Zu den langfristigen Herausforderungen für Russland gehören laut dem 42-Jährigen das Gesundheitswesen, die Bildung und Umweltthemen. Außenpolitisch steht die Partei für eine Normalisierung der Beziehungen zur EU und den USA und Frieden mit Russlands Nachbarländern. Rybakow bemängelte, dass sich einige russische Akteure mit US-Politikern zusammengeschlossen hätten, um an einem Rüstungswettlauf teilzunehmen, der beiden Seiten von Vorteil sei. Die einfachen Menschen blieben dabei auf der Strecke.

Das Parteiprogramm von Jabloko umfasst die Verabschiedung eines Gesetzes gegen häusliche Gewalt, den Aufbau eines Hilfssystems für einsame ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen sowie die Schaffung einer barrierefreien Umgebung. Im Bereich Umwelt schlägt die Partei vor, ein Verbot gegen die Müllverbrennung einzuführen. Jabloko war von 1993 bis 2003 in der Staatsduma vertreten.

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